Hallo ForenbesucherIn
Wie im Titel beschrieben, wie formuliere ich als SchweizerIn eine korrekte Abmahnung in einer Situation, wo es um Sanktionen, bzw. um die indirekte Tötung von Sozialhilfe-Empfängern geht? Bitte keine Vorschläge wie; „.ich würde“, „meiner Meinung nach, „..es wäre besser wenn du schreiben würdest“ etc. – sondern nutze ausschliesslich für diese Diskussion die Funktion copy – thinking/edit & paste – und mache bitte konkrete, pfannenfertige Beispiele. Eine sinnvolle Arbeit für (angehende) Jus/BGE-Menschen – nicht?
Ich eröffne mit dem ersten (schlechten) Beispiel 1/n „Abmahnung gegen Geschäftsführer in Jobcentern/Sozialdiensten“ – und freue mich auf weitere konkrete Lösungensvorschläge x/n.
[[Absender des Abmahners CH]]
[[Adresse des Sozialamts CH]]
Bern, 99. Dezembrien 2015
Als Brief versenden und
als Mailkopie an: sozialamt_at_ort_ch (persönlich adressiert)
Abmahnung bezüglich Ihres rechtswidrigen Verhaltens
Indirekte Tötung von Sozialhilfe-Empfänger durch finanzielle Sanktion
[[Anrede Geschäftsführer Soziale Dienste]]
Aufgrund der Tatsache, dass die von Ihnen geleitete Institution finanzielle Sanktionen ausspricht und Sie sich somit auch persönlich an der indirekten Tötung Art. 111-117, 122-136 u. 260bis StGB von Sozialhilfe-Emfpängern beteiligen, mahne ich Sie hiermit schriftlich und öffentlich ab. Gleichzeitig werden Sie auf der Karte der «Verantwortlichen, welche sich an den Sanktionspraktiken im Hartz-IV-System beteiligen» gelistet.
Beweismittel
Karte, Verantwortliche sco.lt/6i7Uhd
Die bestehenden lebensverachtenden Sanktionierungspraktien führen immer mehr dazu, dass einkommenslose Menschen finanziell völlig ruiniert und damit weiter sozial isoliert werden, was oft zur persönlichen Aufgabe und im schlimmsten Fall zum Suizid oder tödlichen Haushaltsunfällen durch die Umgehung von Sicherheitsstandards führt. Jeder fünfte Suizid in der Schweiz steht in direktem Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit. Zur entsprechenden Beweisführen können die Daten aus der Initiative "In Gedenken der Opfer der Agenda 2010" und die Statistik herangezogen werden.
Beweismittel
Opferliste die-opfer-der-agenda-2010.de, bit.ly/opfer_der_agenda2010desc
Opferkarte bit.ly/agenda2010map
Statistik bit.ly/suizid_schweiz
Tangiert Ihr Fehlverhalten mit ihren Auswirkungen unter Berücksichtigung des Vorbehaltes mutmasslich den Bereich der böswilligen Vernachlässigung der Fürsorgepflicht und Misshandlung von Schutzbefohlenen sowie der unterlassenen Nothilfeleistung Art. 128 (120) StGB, das Recht auf Hilfe in Notlagen Art. 12 BV und BGE 121 I 367 E. 2, der mehrfachen und wiederholten schweren Körperverletzung und stellt einen schwerwiegenden Amtsmissbrauch dar Art. 312 Strafgesetzbuch StGB, der Folter durch unzureichende Gesundheitsfürsorge (Erblindung, Krankheit irreparable körperliche und geistige Schäden) und ggf. Tod durch Verhungern oder durch Nichtbehandlung einer Krankheit oder mehrerer Krankheiten EMRK, Art. 3, des Grundrechts, das jedem zusteht, sich nicht psychischer und physischer Gewalt aussetzen zu müssen Art. 122, 123, 125 StGB, einer Grundrechtseinschränkungen, welche den gesetzlichen Grundlage nach Art. 6, 7, 10 Abs. 2, 16 u. 36 Abs. 1 BV und dem Verhältnismässigkeitsprinzip nicht zu genügen vermag, wie ein Leben unter Würdigung der EU Menschenrechte Artikel 1, 2, 4, 5, 15, 21, 34, 54 und die Aspekte unter Würdigung der UN Charta für Menschenrechte die Präambel und Artikel 1, 3, 5, 7, 13, 22, 23, 25 und 30. Dem Abmahner den grundrechtlichen Anspruch auf Nothilfe nicht stattgegeben worden ist BVR 2011 S. 488 E. 3.1.
Die barbarische Sanktionierung verstösst mutmasslich gegen die oben aufgeführten Paragrafen, weswegen ich mir rechtliche Schritte gegen Sie vorbehalte, inklusive finanzieller Entschädigungen für die von Ihnen (gemeinschaftlich) begangene Nötigung, Erpressung und Körperverletzung sowie der Körperverletzung im Amt. Diesbezüglich mache ich Sie auf die Remonstrationspflicht Häfelin/Müller, § 23 N. 1568; Hafner, S. 481 aufmerksam.
Um Ihnen die Tragweite Ihres rechtswidrigen Verhaltens vor Augen zu führen und damit Sie später nicht behaupten können, Sie hätten von nichts gewusst, werden regelmässig Aktionen und Initiativen in der Schweiz und in Europa zu diesem Thema stattfinden. Mit diesen Aktionen möchten wir Menschen und Einrichtungen wie die Ihrige unbedingt darüber aufklären, welche verheerende Wirkungskette der Tod von immer mehr Menschen in unserem Land zur Folge hat und wie bzw. warum Sie sich dabei selbst zum Mitwisser und Mittäter machen. Das vorsätzliche Unterlassen einer Handlung mit Tötungsabsicht ist ethisch so verwerflich wie die vorsätzliche tödliche Handlung. Hier ist zwischen Tun und Unterlassen aus ethischer Sicht kein Unterschied.
Um Sie ausserdem unentwegt an Ihre Bürgerpflicht bezüglich der Wahrung der Menschenrechte zu erinnern, wird diese Abmahnung u.a. in den Abmahn-Register auf Blogspot, Twitter, Wordpress, Tumblr, Google+, Facebook, Instapaper und Archive.org online gestellt.
Vorbehalt – der Abmahner in seiner sehr schwierigen Lage, obschon mehrmals beantragt, keinen Rechtsbeistand zugesprochen erhält Art. 93 Abs. 1 BGG und EMRK, Art. 6. Inhaltliche Aspekte und Mutmassungen bis zum heutigen Zeitpunkt von einem Nicht-Juristen nach bestem Wissen und Gewissen auf Papier gebracht werden, somit von einer Person, die sich in formellen und juristischen Belangen nicht auskennt. Unerfahren in der Prozessführung, Formulierungen aus diesem Grund möglicherweise unkonventionell, holprig oder fehlerbehaftet sind, ist für diese Formulierungsfehler und fehlbaren Entscheidungen nicht haftbar zu machen. Entscheidungen, welche u. a. in die Verelendung führen können. Insbesondere sei den Abmahner für Formulierungen (ggf. mit strafrechtlicher Relevanz) nicht haftbar zu machen, die ehrverletzenden Charakter haben könnten. Davon ausgeschlossen sind ggf. Falschaussagen von Seite des Abmahners. Für formelle Fehler wird beim Abgemahnten, Leser, bei der Leserin um Nachsicht gebeten.
Mit freundliche Grüssen
[[Vor- und Nachnahme des Abmahners]]
C1, Wie formuliere ich eine korrekte Abmahnung?
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Hallo Anita Zerk
Das Instrument der Abmahnung kennen wir in der Schweiz nicht, insofern ist Ihr Schreiben für die Füchs, wie man hier zu sagen pflegt. Was Sie hingegen tun können: Bei jedem Entscheid einer Behörde können Sie eine beschwerdefähige Verfügung verlangen. Darüber kann Ihnen der Sozialhilfeberater (Ferien?) perfekt Auskunft geben.
Zusatz: Wenn ich Ihre Aussage lese: Um Sie ausserdem unentwegt an Ihre Bürgerpflicht bezüglich der Wahrung der Menschenrechte zu erinnern, wird diese Abmahnung u.a. in den Abmahn-Register auf Blogspot, Twitter, Wordpress, Tumblr, Google+, Facebook, Instapaper und Archive.org online gestellt.
Mit solchen 'Drohungen' währe ich insofern vorsichtig, weil sie auch als Nötigung empfunden werden könnten... -
Liebe Anita,
Ich bin keine Juristin und kann daher kein solches Schreiben formulieren.
Allerdings kann ich auch der Aussage nur bedingt zustimmen. Vielleicht hat es mit meiner persönlichen Sozialisierung (teilweise lateinamerikanischer Migrationshintergrund) zu tun, aber den Vorwurf der "indirekten Tötung von Sozialhilfe-Emfpängern" finde ich in dieser allgemeinen Form unberechtigt.
Millionen (oder in der Schweiz: Hunderttausende) von Menschen sind leider auf Unterstützung durch die Solidargemeinschaft angewiesen. Das ist eine Schande, keine Frage und es gibt viel zu verbessern. Trotzdem leben diese Menschen und haben Zugang zu Wohnung, Nahrung, Kleidung, Bildung und Gesundheitsversorgung. "Tötung" sieht anders aus.
Das System stößt genau dort an seine Grenzen, wo Menschen aufgrund sozialer, persönlicher und psychischer Probleme nicht in der Lage sind, es so zu nutzen, dass die Grundbedürfnisse tatsächlich gedeckt sind. Z.B. Depressive, Messis, Alkoholkranke, Analphabeten oder einfach geistig Minderbemittelte kommen mit dem System nicht zurecht. Sie brauchen weitaus mehr Unterstützung als ihnen wirklich zuteil wird. Hier muss viel getan werden, um diesen Menschen wirklich und ihrer Situation entsprechend zu helfen.
Es ist sehr beliebt, die Agenda 2010/Hartz-Reformen in Deutschland als extrem unsozial zu brandmarken. So einfach ist das aber nicht. In vielen Fällen haben die Reformen zu einer Verbesserung der Situation der Betroffenen beigetragen. Z.B. ist die "Sippenhaftung" stark eingeschränkt worden und gerade der Erstzugang ist stark entbürokratisiert worden. Die "alte" Sozialhilfe ist weitaus mehr in die Privatsphäre der Betroffenen (und der gesamten weiteren Familie) eingedrungen als es jetzt der Fall ist.
Die Hauptleidtragenden waren die Bezieher von Arbeitslosenhilfe, denen vor den Reformen ab dem zweiten Jahr Arbeitslosigkeit 60% ihres letzten Gehalts auf Lebenszeit garantiert waren. Dass die Gesellschaft das nicht dauerhaft tragen wollte, ist nicht unbedingt freundlich aber mindestens teilweise verständlich.
Ich sehe eigentlich zwei große Fehler in den Reformen:
1. Die Einführung von Dumping-Löhnen (vulgo 1-Euro-Jobs). Eigentlich hätte damals schon der existenzsichernde gesetzliche Mindestlohn ohne Ausnahmen eingeführt werden müssen - damals vielleicht bei 6-7 Euro.
2. Den Unternehmen die Möglichkeit zu geben, per Leiharbeit an Lohnkosten zu sparen.
Ich bin nicht per se gegen Leih- und Zeitarbeit. Die erhöhte Flexibilität für die Arbeitgeber muss sich dann aber per Gesetz in deutlich erhöhten Löhnen der temporär oder extern Beschäftigten gegenüber Festangestellten niederschlagen.
In der ersten Zeit der Hartz-Reformen gab es das großartige Instrument Ich-AG. Leider hat man es nie als Instrument der Förderung der beruflichen Selbstständigkeit angesehen, sondern immer nur als Mittel zur Kostendämpfung im Sozialbereich. Es ist dann auch schnell so verwässert worden, dass es nichts mehr taugte.
In der Schweiz empfinde ich es als skandalös, dass Sozialhilfe oft als Darlehen gewährt wird. Ich denke, das ist nur geeignet, Menschen dauerhaft an den Rand der Gesellschaft zu drängen. Wer sich nicht selbst versorgen kann, hat Anspruch auf Hilfe durch die Gemeinschaft bis er wieder auf eigenen Beinen stehen kann.
conchita dixit -
Hallo ForenbesucherIn
Conchita Méndez – Inhalte im Netz zu kommentieren, überlasse ich lieber den Philosophen die unter uns weilen, Menschen die etwas von der Sache verstehen. Da jedes Post, so auch deines, mit Lebenszeit und Aufwand verbunden ist, möchte ich dir dennoch der Wertschätzung halber eine colorierte, persönliche Rückmeldung machen.
Beitrag Conchita Méndez, meine Rückmeldung bit.ly/1zTudyT (pdf)
Meinen herzlichsten Dank geht an alle, die sich in der einen oder andere Form an dieser Diskussion beteiligen. Freundlichst.
Anita -
Danke für deine Rückmeldung, Anita!
Die Art und und Weise finde ich durchaus interessant und auf jeden Fall freundlich.
Persönlich finde ich es schade, dass du dich nicht austauschen willst. Ich habe in Online-Foren schon Einiges gelernt und es ist auch schon mehrmals vorgekommen, dass ich meine Haltung zu bestimmten fragen geändert oder relativiert habe. Wie du aber richtig schreibst: Es ist dein Leben und deine kostbare Lebenszeit.
Auf jeden Fall wünsche ich dir nur das Beste bei deiner Tätigkeit zum Wohle derer, denen es in unserer reichen Gesellschaft schlecht geht (und für dein übriges Leben sowieso).
conchita dixit -
......
Millionen (oder in der Schweiz: Hunderttausende) von Menschen sind leider auf Unterstützung durch die Solidargemeinschaft angewiesen. Das ist eine Schande, keine Frage und es gibt viel zu verbessern. Trotzdem leben diese Menschen und haben Zugang zu Wohnung, Nahrung, Kleidung, Bildung und Gesundheitsversorgung. "Tötung" sieht anders aus.
Das System stößt genau dort an seine Grenzen, wo Menschen aufgrund sozialer, persönlicher und psychischer Probleme nicht in der Lage sind, es so zu nutzen, dass die Grundbedürfnisse tatsächlich gedeckt sind. Z.B. Depressive, Messis, Alkoholkranke, Analphabeten oder einfach geistig Minderbemittelte kommen mit dem System nicht zurecht. Sie brauchen weitaus mehr Unterstützung als ihnen wirklich zuteil wird. Hier muss viel getan werden, um diesen Menschen wirklich und ihrer Situation entsprechend zu helfen.
......
conchita dixit
Zum Mittel der langsamen „Tötung“ des Gegenübers wird dort gegriffen, wo die nachfolgenden Verhältnisse in Frage gestellt werden:
Ich bin gesund, du bist krank
Ich bin stark, du bist schwach
Ich bin intelligent, du bist dumm
Ich bin gut, du bist böse
Also:
Bist du damit einverstanden? Dann helfen wir dir. Falls nicht, dann geht es dir zu gut. Wir warten!
Dies erlebt man nicht nur im Real-Life. Dies kann man auch in Internet-Foren beobachten. Hilfe als Selbstverwirklichung. Hilfe als Selbsterhöhung. Das Credo dahinter:
„Nein, ... ich funktioniere richtig!“
So sieht diese "Tötung" aus!
C-O-R-A -
Zum Mittel der langsamen „Tötung“ des Gegenübers wird dort gegriffen, wo die nachfolgenden Verhältnisse in Frage gestellt werden:
Ich bin gesund, du bist krank
Ich bin stark, du bist schwach
Ich bin intelligent, du bist dumm
Ich bin gut, du bist böse
Also:
Bist du damit einverstanden? Dann helfen wir dir. Falls nicht, dann geht es dir zu gut. Wir warten!
Dies erlebt man nicht nur im Real-Life. Dies kann man auch in Internet-Foren beobachten. Hilfe als Selbstverwirklichung. Hilfe als Selbsterhöhung. Das Credo dahinter:
„Nein, ... ich funktioniere richtig!“
So sieht diese "Tötung" aus!
C-O-R-A verbreitet hier ihre persönlichen Verschwörungstheorien. Wahrscheinlich macht sie dies wieder einmal um Menschen, welche in Internetforen Fragen beantworten oder Rat erteilen zu provozieren und zu beleidigen. Menschen, welche anscheinend unter Verschwörungstheorien leiden und anscheinend ständig in Konflikt mit Behörden sind in ihrem Wahn noch zu bestärken und ein anscheinend korrektes Vorgehen der Behörden in absurder Weise Dinge als "Tötung" zu bezeichnen ist keine Hilfe für diese Menschen. -
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Mein Nickname: ___________ C-O-R-A
Dabei seit: _______________11.4.2012
Mitteilung an @alle: Zu gemachten und zukünftigen Aussagen anderer UserInnen in diesen Foren behalte ich mir ausdrücklich alle meine Rechte bis zum Ablauf ihrer gesetzlichen Fristen vor. Alle Anschuldigungen durch andere UserInnen, deren Ausführungen ich nicht ausdrücklich bestätige, werden bestritten.
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Ich zwinge niemanden meine kritischen Gedanken zu möglichen Gründen menschlichen Verhaltens auf die eigene Person zu projizieren. Wer es trotzdem tut, tut es aus eigenem Antrieb. Das könnte der Beginn einer Reflektion auf das eigene Ich sein – bestimmt keine schlechte Sache.
C-O-R-A -
Das könnte der Beginn einer Reflektion auf das eigene Ich sein – bestimmt keine schlechte Sache.
Es wäre bestimmt keine schlechte Sache, wenn Sie beginnen würden das eigene Ich zu reflektieren und Ihr Verhalten ändern.