Nationale Wahlen 2019: Schweizer Demokraten (SD) wählen!
Jedermann und jede Frau hat sein/ihr ideales Parteiprogramm im Kopf und im Bauch. Leider sind die bestehenden vielen Parteien auchbeim besten Willen nicht in der Lage, diesen vielen Parteiprogrammen gerecht zu werden. So kommt es denn, dass kein Volksvertreter*in in den Parlamenten und Exekutiven meinem eigenen Parteiprogramm zu 100% gerecht werden kann. Darum kann man auch bei Wahlen kumulieren und panaschieren. Aber am besten kommen dem Volk in diesem Dilemma die Volksinitiative und das Referendum entgegen. Dort kann man im sachpolitischen Einzelfall seinen persönlichen Prioritäten folgen. Das Ergreifen von Volksinitiativen oder Referenden herablassend als Populismus zu bezeichnen, ist eine Diffamierung des Volkes und indirekt eine Überhöhung des politischen Sachverstandes der gewählten Volksvertreter*innen.
Bei Wahlen frage ich mich immer, welche politischen Themen welches Gewicht haben und welche Parteien und welche Politiker*innen welche Haltung zu den gewichtigsten Themen einnehmen und wie gross der Stellenwert dieser Themen bei den jeweiligen Parteien und Politiker*innen ist. Es gibt nämlich viele Parteien und Politiker*innen, die sich vorwiegend über Randthemen, Mini-Reformen oder kurzfristig populäre Themen profilieren wollen. Sie scheuen sich davor, eindeutig und wiederholt Stellung zu nehmen zu den heiss umstrittenen „grossen“ Themen wie Haltung der Schweiz zur EU oder zu Migrationsfragen. Nur wer sich bei diesen „grossen“ Fragen eindeutig in meinem Sinne positioniert, kann mit meiner Stimme rechnen.
Was heisst das konkret für die nationalen Wahlen 2019? Unser Verhältnis zur EU und zu Migrationsfragen sind JAHRHUNDERT-Themen für die Schweiz. Wenn wir bei diesen Themen politische Fehler machen, können wir dies kaum mehr korrigieren (siehe Grossbritanniens Brexit), im Gegensatz zu rein innenpolitischen Herausforderungen. Wer daneben auch sozialpolitische und umweltpolitische Fortschritte machen will, muss deshalb die Schweizer Demokraten (SD) wählen. In jenen Kantonen, in denen die SD nicht zur Wahl antreten, ist die Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) zu bevorzugen. Alex Schneider, Küttigen