Warum ein NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm?

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  • NEIN zum Zensurgesetz: Gewissens- und Gewerbefreiheit


    Der Geist, dem die hier diskutierte Gesetzesverschärfung entspringt, ist nicht derjenige der Toleranz. Wer durch das Verbot von Leistungsverweigerungen die Gewerbe- und Gewissensfreiheit einschränken und das freie Wort im politischen Diskurs beschneiden will, ist getrieben vom Ansinnen, Wirtschaft und Politik mittels Strafrechts zu kontrollieren. Diesem Trend müssen sich alle Freunde einer freien und offenen Schweiz entschieden widersetzen.