Alimente kürzen?

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  • Ich hanbe folgendes Problem:


    Wir sind seit 3 Jahren geschieden. Mein Ex-Mann möchte nun die Alimente kürzen. Er meint, er bezahlt zu viel. Ich habe eine neue Arbeit, in welcher ich mit 60% gleich viel verdiehne wie damals mit 80%. Wir haben einen Sohn, welcher im 1. Kindergarten-Jahr ist. Mein Exmann verdiehnt ebenfalls 300-400 Franken mehr als damals bei der Scheidung. Nun denkt er, dass mir weniger Alimente zusteht, da ich ja nun 20% weniger arbeite und somit unseren Sohn mehr betreue. Beim Scheidungsurteil steht folgendes: Fremdbetreuungskosten sind Barbedarf, Fr. 900.00). Nun zahle ich aber für die Fremdbetreuung etwas weniger, da ich nun 1 Tag mehr zu Hause bin. Er bezahlt lediglich Kinderalimente. Für mich springt da nichts raus, da ich meinen Lebensunterhalt selbst bestreitten kann. Ich möchte nun wissen, wie das Gericht vorgeht und ob ich wirklich mit einer Kürzung rechnen muss. Danke für alle Ratschläge & eure Hilfe.

  • Ena9552


    Wenn Ihr Ex-Mann einfach weniger Unterhalt bezahlt können Sie ihm sagen, dass der Unterhalt in einem rechtskräftigen Scheidungsurteil festgelegt wurde und er deshalb nicht befugt ist den Unterhalt selbst zu ändern und Sie befugt sind eine Betreibung gegen ihn einzureichen, wenn er einen tieferen Unterhalt bezahlt. Wenn Ihr Ex-Mann den Unterhalt ändern will, muss er beim Gericht eine Klage auf Änderung des Unterhalts einreichen. Der Unterhalt wurde wahrscheinlich mit einem Berechnungsprogramm berechnet, in welches der damalige Lohn Ihres Ex-Mannes, Ihr damaliger Lohn und die damaligen Kinderbetreuungskosten eingegeben wurden. Entweder war das eine Berechnung des Gerichts oder das Gericht hat eine von Ihrem Rechtsanwalt oder vom Rechtsanwalt Ihres Ex-Mannes erstellte Berechnung unverändert übernommen. Haben Sie eine Kopie von dem was Ihr Rechtsanwalt damals an das Gericht geschrieben hat und haben Sie das mit dem Urteil verglichen? Es gibt einen Forenbenutzer Niva, der sich im Unterhaltsrecht auszukennen scheint und Ihre Frage vielleicht beantworten kann.

  • Ena9552


    Vom Fachlichen her hat @Sozialversicher bereits entsprechend geantwortet. Ich kann hier nichts weiter beitragen.


    Mich würde ein Beitrag von Niva auch noch interessieren.


    Was mich persönlich noch interessieren würde, ist Folgendes.


    Gewichtet allenfalls das Gericht die Kinderbetreuung durch Elternteil anders als eine Fremdbetreuung?


    Nach meiner persönlichen Ansicht sollte der Vater es unterstützen, wenn die Mutter das Arbeitspensum etwas reduzieren kann, dafür aber mehr das Kind selbst betreuen kann. Aus meiner Sicht macht es wenig Sinn, wenn die Mutter dafür arbeiten muss, um eine Fremdbetreuung zu bezahlen.


    Bei hoch entlöhnten Berufen ( Mutter) kann man noch darüber streiten, was mehr Sinn macht.

  • Vielen Dank für deine Antwort. Gerne würde ich ebenfalls die Meinung von Niva hören. Der Kindsvater ist nicht gut auf mich zu sprechen und sucht nun nach 3 Jahren Gründe um mir das Leben schwer zu machen. Er verdiehnt netto 5‘900.- und ich netto Fr. 3‘600.- bei 60%. Kinderalimente wurden auf 1‘550.- festgelegt (1 Kind, 4 Jahre alt). Im Baruntethalt (900.-) sind die Fremdbetreuungskosten inbegriffen. Zur Zeit bin ich viel mit meinem Sohn zu Hause und er braucht wenig Fremdbetreuung (3 Nachmittage). Die Frage ist, ob das auf die Jahre verteilt so bleibt. Zudem wird unser Sohn auch grösser und benötigt mehr. Ich muss dazu noch sagen, dass unser Sohn nur 1 Tag in der Woche tagsüber bei seinem Vater ist. Er hat das so gewünscht bei der Scheidung. Ich trage daher sämtliche Kosten und sämtliche Verantwortung alleine. Die Kinderalimente werden in 5-6 Jahren sogar um 200.- erhöht. Die Berechnung hat das Gericht so im Urteil festgelegt.

  • @Ena9552


    Wie gesagt: Ich kann auf der fachlichen Ebene nicht weiter antworten.


    Ich wollte nur auf einen Aspekt hinweisen, den ich selbst als wichtig erachte. Doch eben wie in der Schweiz das heute von den Gerichten angesehen wird, weiss ich eben nicht.


    Ich selbst bin seit langem Auslandschweizer. Und bin in meiner Wahlheimat gerade in einen Unterhaltstreit verwickelt. Deshalb habe ich an diesem Thema ein persönliches Interesse daran, wie das in der Schweiz generell angesehen wird.


    Die einzelnen Berechnungen sind für mich hier nicht so relevant. Sondern das Grundprinzip bei den Berechnungen.


    Wenn ich mir aber die Löhne jetzt kurz anschaue, dann gehören sie beide nicht gerade zu den Grossverdienern.


    Und da stellt sich für mich eben die Frage, ob Kinderbetreuung durch Elternteil anders gewichtet wird, als Fremdbetreuung.


    Vielleicht kann Niva da etwas genauer Auskunft geben.

  • @Ena9552


    Das wirklich Wesentliche hat @Sozialversicher bereits geschrieben. Der Vater darf von sich aus die Alimente nicht kürzen. Das ist rechtswidrig.


    Lassen sie sich hier von Fachleuten beraten. Eventuell gibt es beim Gericht eine kostenlose Rechtsauskunft. Da könnten sie den Fall darlegen. und eine weiter Meinung von Experten einholen.


    Die Auskunft von Sozialversicher ist aber verlässlich!

  • Wie hier bereits geschrieben wurde, kann der Vater Ihres Kindes nicht einfach von sich aus die Unterhaltszahlungen kürzen. Dazu muss er bei Gericht eine Abänderungsklage einreichen.


    Es ist nicht möglich, einfach so, ohne genauen Kenntnisse der damaligen Umstände und der heutigen Umstände zu sagen, ob er mit einer solchen Klage durchkommt. Ich gehe aber davon aus, dass in ihrem Scheidungsurteil etwas steht, das sinngemäss diesen Inhalt hat: " Bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse setzt das Gericht die Unterhaltsbeiträge auf Antrag eines Elternteils oder des Kindes neu fest oder hebt ihn an (Art. 286 ZGB)". Nach gängiger Gerichtspraxis werden Unterhaltszahlungen dann an die neuen Lebensumstände angepasst, wenn sich die Verhältnisse mehr als 20% verändert haben. Zusätzlich muss diese Veränderung eine gewisse Dauer haben und im Zeitpunkt der Vereinbarung (oder des Urteils) nicht bereits bekannt oder geplant gewesen sein.


    Ich an Ihrer Stelle würde abwarten, ob der Vater das Gericht anruft oder nicht. Der vom Gericht im Scheidungsurteil festgelegten Betrag ist er bis zum Zeitpunkt eines neuen, rechtsgültigen Urteils geschuldet. Wenn er nicht bezahlt, dann sollten Sie eine Betreibung einleiten.


    Niva

  • @Ena9552


    Es ist richtig, wenn @Niva sagt, dass man ohne genaue Kenntnisse der verschiedenen Situation damals und heute wohl keine genaue Auskunft geben kann.


    Mir ist etwas aufgefallen. Daher zuerst eine Rückfrage:


    Wieviel sparen sie jetzt an Fremdbetreuungskosten ein, wenn sie neu einen Tag pro Woche mehr selbst betreuen können ?

  • @Ena9552


    Ohne dass ich es jetzt im Gesetzbuch noch nachgeschlagen habe, aber das was @Niva schrieb, ist nach meinem aktuellen Wissen richtig. Für eine Herabsetzungsklage muss ein relevanter Unterschied der Einkommensverhältnisse vorliegen. Sonst geht das Gericht wahrscheinlich gar nicht erst auf die Klage ein. Und soweit es mir bekannt ist, gilt hier als Richtwert eben 20 % Unterschied.


    Daher zum Grund meiner Nachfrage.


    Sie haben geschrieben, dass sie gleichviel wie vorher verdienen. Aber jetzt weniger lang arbeiten müssen und folglich mehr Zeit für ihr Kind zur Verfügung haben. Also weniger Kosten für die Fremdbetreuung haben.


    Jetzt müsste also die Kostenerparnis bei der Fremdbetreuung mindestens 20% auf das vorherige Einkommen ausmachen. Damit ein derartige Veränderung der "Einkommensverhältnisse" in Betracht gezogen werden kann.


    Das ist meine persönliche Überlegung zu ihrem Fall.


    Ich bin kein Jurist. Und kenne mich hier wirklich zu wenig aus.