EU-Rahmenvertrag: Übungsabbruch hätte man früher machen können und müssen!

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    „2013 schrieb der damalige EU-Kommissionspräsident, die Schweiz solle sich institutionell an die EU anbinden. Ich forderte Aussenminister Didier Burkhalter auf, Herrn José Manuel Barroso freundlich, aber bestimmt abzusagen. Am Albisgüetli 2014 habe ich sogar in höflicher Form nicht nur den Absagebrief, sondern auch die Anrede eines entsprechenden Briefs vorgeschlagen, nämlich an Seine Exzellenz José Manuel Barroso, oder – weil man sich ja duzt – mit „Lieber José“, am besten aber gutschweizerisch mit „Tschau Sepp!“


    Hätte man diesen Brief damals abgeschickt, wäre der EU und der Schweiz ein mittlerweile achtjähriger Ärger erspart geblieben.“ (a.BR Christoph Blocher)

    @alescha01


    Ja. Das kann ich mir durchaus vorstellen.


    Ich gehöre wohl auch zu den Leuten, welche sich in keine parteipolitische Schublade stecken lassen. Und das ist vielleicht gerade mein Problem mit der SVP und dem Übervater CH. Blocher dieser Partei. Der liess auch keine andere Stimmen in der Partei mehr zu, ausser der Eigenen.


    Es war vielleicht nicht der einzige Grund, welcher zu einer Abspaltung führte. aber sicher ein nicht unwesentlicher.


    Und falls sie denken, ich sei Anti-SVP ... dann ist das falsch.


    Mit gewissen Vertretern der SVP sitze ich ganz gerne mal zusammen und diskutiere. Auf Ex-BR Blocher kann ich verzichten.

    alescha01


    Meine ekelhafte Reaktion auf ihren Thread haben sie damit provoziert, dass sie ganz nach blocherscher Manier bereits im Titel ganz autoritär erklärt haben, was unbedarfte Stimmbürger zu denken haben.


    Und dann haben sie das mit einen Zitat von Herrn Blocher unterlegt und bekräftigt.

    forum.beobachter.ch/forum/thread/?postID=237064#post237064

    @mupli


    Auch ich kann mich mit gewissen Argumentationen von Herrn Blocher durchaus noch anfreunden. Das ist nicht mein Problem mit ihm. Mir ist seine Persönlichkeit unsympathisch. Genauer gesagt ... ich traue ihm nicht.


    Das hat auch noch sachliche Hintergründe. Doch dann kommt noch etwas eher irrationales dazu. Ich empfinde ihn gelegentlich in einer speziellen Art arrogant. Und hängt auch zusammen mit einer Art, die ich als autoritär empfinde.


    Das hat aber eben nichts mit SVP-Bashing zu tun. Auf Herrn Blocher kann ich wirklich verzichten. Aber mit Ueli Maurer würde ich ganz gerne Mal an einem "Nationalfeiertag" ein Bier trinken und noch eine Nationalwurst zusammen grillen.


    Letzteres gilt u.A. auch für Samuel Schmid und Evelyne - Widmer- Schlumpf. Und auch ihr Vater wurde von mir sehr geschätzt.

    mupli


    Und im konkreten Zusammenhang mit dem Zitat von CH. Blocher muss ich ihm auch noch zugestehen, dass er damit vielleicht recht hat.


    Es wäre wohl sicher anders verlaufen, wenn man damals klar gesagt hätte, dass wir nur auf dem bilateralen Weg weiter gehen und verhandeln. Und dass wir da noch ein paar Anpassungen machen könnten. Dann wären wir jetzt womöglich nicht zurück auf Feld eins, sondern allenfalls auf Feld zwei oder gar drei.

    Beitrag
    RE: EU-Rahmenvertrag: Übungsabbruch hätte man früher machen können und müssen!
    @alescha01

    Sie sagen zwar, dass sie nicht zur SVP gehören. Aber dass sie gerne etwas " Blochern" ist auch nichts Neues.

    Smile.
    Transmitter

    @Transmitter
    Was alescha und Blocher verbindet ist die klassische reaktionäre Rhetorik in der Volksverführung. Aufgeblasene Angst-Mache, besonders mit Verlust-Ängsten.


    Angst essen Seele auf, ist das Erfolgsmittel schlechthin, um sich Menschen untertan zu machen.
    Politik machen : den Leuten soviel und solange verfälschte Ängste einjagen, dass ihnen jede Lösung recht ist und sie unfreiwillig tun was man will

    oytenkratos


    Die EU wird es überleben....


    Ehrlich gesagt ... Die EU lebt schon länger, als ich noch etwas befürchtet hatte.. und heute oder Morgen zerfällt sie auch nicht gleich.


    Doch teile ich etwas die Ansicht von mupli, dass das heutige Gebilde vor allem noch ein Finanz- und Wirtschaftskonglomerat ist. Und vom ganz ursprünglichen Ziel schon recht weit entfernt ist. Und ich denke auch, dass die Frage von mupli durchaus berechtigt ist, was denn da nach der Ära von A.Merkel weiter passieren wird.


    Denn Frau Merkel ist eine der integrativsten Kräfte in der EU. Und aktuell hat sie von einem anderen wichtigen EU-Partner mit Macron an der Spitze noch einiges an Unterstützung.


    Ansonsten macht es mir gegenwärtig eher den Eindruck, dass andere "Staatsscheffe" lieber ihr eigenes Süppchen kochen, als die EU zusammen zu halten. Obwohl sie eigentlich davon doch, in nicht unerheblichen Mass, abhängig sind. Jetzt ist also eine der ursprünglich noch treibenden Kräfte, nämlich GB, bereits abgesprungen. Und Frankreich ist jetzt gerade wieder ein Wackelkandidat. Abhängig davon, wie die nächsten Wahlen ausgehen werden. Diesbezüglich ist Macron derzeit bereits angezählt. Und wenn sich die Anderen Parteien nicht zusammenraufen, ist es gut möglich, dass der Front Nationale das Zepter übernimmt. Dann ist ein "Fexit" nahe...


    Über die Italiener müssen wir auch nicht lange diskutieren... Die sind noch dabei, um sich wichtig und die hohle Hand zu machen... Wie viel sie zu politischem Frieden und Integration beitragen, zeigt sich in der Innenpolitik.


    Und wen haben wir da noch in der Reihe um das Gebilde zu erhalten?

    @Transmitter

    der Text vorher, und die Schlussfrage "und WEN ..." tönt für mich, wie der Ruf nach der GOTTgleichen allmächtigen Führerfigut, die alles gutmachen wird. Der Retter aller Entrechteten.


    Menschen und Menschengruppen mit der führenden Geisteshaltung freiwillig mit-ein-ander zu kooperieren werden das neuartige Gebilde einer Vertrags-Union von Nationen erhalten.
    Obwohl mir manchmal in den Sinn kommt, dass es grosse Ähnlichkeiten mit der sogenannten "Alten Eidgenossenschaft" mit ihren Tagsatzungen hat.


    Menschen und Menschengruppen, die über andere in der Geisteshaltung von Herrschsucht und Habsucht obsiegen wollen, die Verlierer nur soweit wie nötig für die Motivation abspeisen und zur Kooperation zwingen, werden die Vertrags-Union zerstören.


    Mal sehen welche Geisteshaltung bei den EU-Bürgern die zukünftigen Lebensverhälnisse in Kontininental-Europa entscheiden werden. In England u. bei uns ist es weitestgehend entschieden.

    Beitrag
    RE: EU-Rahmenvertrag: Übungsabbruch hätte man früher machen können und müssen!
    @Transmitter

    Eklig, sich mit Leuten herumzubalgen, die man nicht in eine Schublade stecken kann. Können Sie sich vorstellen, dass es Leute gibt, die sich ihre Politik aus den Parteiprogrammen und Parolen der einzelnen Parteien selbst zusammensetzen können?
    alescha01

    Wozu die Puzzle-Arbeit ?

    Beitrag
    RE: EU-Rahmenvertrag: Übungsabbruch hätte man früher machen können und müssen!
    forum.beobachter.ch/forum/thread/?postID=237064#post237064@mupli

    Auch ich kann mich mit gewissen Argumentationen von Herrn Blocher durchaus noch anfreunden. Das ist nicht mein Problem mit ihm. Mir ist seine Persönlichkeit unsympathisch. Genauer gesagt ... ich traue ihm nicht.

    Das hat auch noch sachliche Hintergründe. Doch dann kommt noch etwas eher irrationales dazu. Ich empfinde ihn gelegentlich in einer speziellen Art arrogant. Und hängt auch zusammen mit einer Art, die ich als autoritär…
    Transmitter

    Für mich ist er ein übler Prediger vom Schlage,
    wenn Du X machst kommst du in Himmel, leere Versprechungen
    wenn DU Y machst kommst du in die Hölle, Angst-Mache
    wenn du was anderes glaubst bist du eine Heide, ausgrenzen

    oytenkratos


    der Text vorher, und die Schlussfrage "und WEN ..." tönt für mich, wie der Ruf nach der GOTTgleichen allmächtigen Führerfigut, die alles gutmachen wird. Der Retter aller Entrechteten.


    Ist es denn in der Praxis nicht so? Wo ist denn denn die gelebte Einigkeit des Vielvölkerstaates EU, oder auch CH?


    Ja. Es gibt diesen Zusammenhalt einer Basis. Völlig unabhängig von etwelchen "Wortschefflern". Und letztendlich ist es aktuell diese Basis, welche den "Wortschefflern" gerade noch die Grundlage bieten, um einen ideologisches Konstrukt wie die EU zu erhalten.


    Im Moment ist eine Mehrheit der Basis dafür diese "Wortscheffler" zu wählen, welche ihre Interessen (Zusammenhalt) vertreten.


    Doch die Basis ist hier mehr denn je gespalten. Und es gibt auch in der EU eine deutliche Zunahme von nationalistisch geprägten Stimmen, welche die derzeitigen Wortführer ersetzen wollen.


    Mit ähnlich.... GOTTgleichen allmächtigen Führerfiguren, die alles gutmachen werden. Der Retter aller Entrechteten.


    Ein realer Zusammenhalt der Völker wird unten am Boden gelebt und nicht im siebten Himmel eines beliebigen Politbüros.

    mupli


    Die EU hat keine Sanktionen angedroht, sie hat gesagt unter welchen Bedingungen sie bereit ist die Schweiz (Waren aus der Schweiz, Forscher aus der Schweiz, etc.) gleich wie einen EU-Mitgliedstaat oder einen EWR-Mitgliedstaat anstatt wie einen Drittstaat zu behandeln. Im Abkommen über die Anerkennung von Konformitätsbewertungen ist geregelt, welches Schweizer Recht als gleichwertig mit welchen damals aktuellen EU-Vorschriften anerkannt wird. Auch im Abkommen über die Personenfreizügigkeit ist geregelt, welche EU-Vorschriften in der Schweiz angewendet werden muss. Die EU hat seit dem Abschluss ihre Vorschriften in Bezug auf manche Waren und ihre Vorschriften in Bezug auf die Personenfreizügigkeit geändert. Es ist geregelt, dass Änderungen der Verträge möglich sind, wenn beide Vertragspartner zustimmen. Die Schweiz hat sich schon seit vielen Jahren geweigert Änderungen der EU-Vorschriften zu übernehmen, welche EU- und EWR-Bürger beim Anspruch auf bestimmte Sozial- und Sozialversicherungsleistungen gleich behandeln würden wie Schweizer (weil das etwas kosten würde, wenn die Schweiz nicht nur Sozialversicherungsbeiträge und Steuern von EU- und EWR-Bürgern einkassiert, sondern in Zukunft öfter Sozial- und Sozialversicherungsleistungen für diese bezahlt anstatt diese einfach ins Ausland durch den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung abzuschieben und damit die Kosten für diese Leistungen den EU- und EWR-Mitgliedstaaten aufzuhalsen). Die Schweiz hat sich auf geweigert Vorschriften zu ändern, welche EU- und EWR-Unternehmen unverhältnismässig erschweren grenzüberschreitend kurzfristige Aufträge ausführen zu können (z.B. zu lange Voranmeldefristen bei Schweizer Behörden für Arbeiten in der Schweiz, hohe Kautionszahlungen auch für Unternehmen, welche sich nie etwas haben zu Schulde kommen lassen, welche sich kleinere Unternehmen aus Liquiditätsgründen nicht leisten können) und diese so im Wettbewerb gegenüber Schweizer Unternehmen benachteiligen. Wenn die EU nun sagt, dass sie dann eben von der Schweiz gewünschte Änderungen ablehnt (Änderungen der Vorschriften zur Medizintechnik, Behandlung beim neuen Forschungsrahemenporgeamm von Schweizer Forschern wie Forschern aus der EU und nicht wie aus einem Drittstaat, etc.), wenn die Schweiz vorher über Jahre die von ihr gewünschten Änderungen abgelehnt hat, ist das nur verständlich. Es geht um Gleichbehandlung von Personen und Unternehmen.

    mupli


    Norwegen ist wie Island und Liechtenstein Mitglied im EWR und muss deshalb Änderungen von im EWR-Vertrag geregelten Bereichen des EU-Rechts übernehmen und Urteile eines im Vertrag vereinbarten Gerichtshofs dazu akzeptieren. Norwegen ist damit faktisch in den meisten Bereichen wie ein EU-Mitgliedstaat ohne Stimmrecht. Wesentliche Bereiche, welche nicht im EWR-Vertrag enthalten sind, sind, dass es keine Zollunion mit der EU gibt, dass die Mindestvorschriften für die Mehrwertsteuer nicht gelten und die Vorschriften im Bereich Landwirtschaft und Fischerei nicht gelten. Norwegen bezahlt ähnlich wie ein EU-Mitgliedstaat Beiträge, aus denen zum Beispiel Kohäsionsprojekte in ärmeren Regionen der EU finanziert werden. Die Europäische Union war bereits von Anfang an, also bereits ab der durch den Vertrag von Rom gegründeten Europäischen Gemeinschaft eine Wirtschaftsunion und die Freizügigkeit für Arbeitnehmer und Unternehmen, Dienstleistungen, Waren und Kapital war von Anfang an in den Verträgen enthalten. Die gegenseitige Abhängigkeit durch gegenseitigen Handel erhöht den gegenseitigen wirtschaftlichen Schaden bei einem Krieg und fördert als Nebenprodukt den Frieden.

    @Sozialversicher


    Ihre beiden letzten Beiträge waren an mupli gerichtet. Und er sollte darauf selbst antworten. Sofern er will.


    Dass ich jetzt trotzdem das Wort ergreife, liegt daran, dass ich ein einem bestimmten Punkt durchaus einig bin mit mupli. Und ich will sie diesbezüglich auch nicht angreifen, sondern allenfalls etwas ergänzen.


    Und es geht um diesen Punkt hier:


    Die gegenseitige Abhängigkeit durch gegenseitigen Handel erhöht den gegenseitigen wirtschaftlichen Schaden bei einem Krieg und fördert als Nebenprodukt den Frieden.


    Das ist exakt das Instrumentarium, welche die Gründerländer der europäischen Gemeinschaft, dem Vorläufer der EU, zwecks Friedenssicherung implementieren wollten. Wirtschaftliche Interessen waren da nicht der Einzige und auch nicht unbedingt der erste Grund, welche zu den Römerverträgen (1957) führten.


    Nach meinem Wissen war hier Conrad Adenauer im Hintergrund einer der treibendsten Kräfte. Wurde aber in den Geschichtsbüchern deshalb kaum erwähnt. Nach meinem Wissen geht aber die Idee Wirtschaftsmächte so untereinander zu verstricken, dass man sich einen Krieg gar nicht mehr leisten kann, wesentlich auf sein Gedankengut zurück.


    Falls es im Forum Historiker gibt, wäre ich für eine sachliche Kritik durchaus empfänglich. Fürchte allerdings, dass man dann auch noch gewisse Geschichtsbücher korrigieren muss. Zumindest die, welche ich zu Schulzeiten noch hatte.


    Da geht es dann um die Frage: War es das oberste Ziel den Frieden zu sichern, oder war es das oberste Ziel einen wirtschaftlichen Fortschritt zu erzielen?


    Ich kann diese Frage nicht beantworten.

    @Transmitter


    Konrad Adenauer war die Nähe zu den USA eigentlich viel wichtiger, siehe Neugründung der dt. Bundeswehr und widerstandsloser Beitritt zur NATO, eher zum Verdruss der Franzosen.


    Voraussetzung war die französisch-deutsche Aussöhnung.
    Öffentlichkeitswirksam trat dann Adenauer auf, andere hatten die Vorarbeit gemacht.
    Schon damals waren herrschende Kreise in den USA und der Schweiz von einem einigen und starken Europa wenig begeistert. (Teile und herrsche)


    Als Gründungsväter der 'Europ. Einigung" gelten (Jean-Baptiste Nicolas) Robert Schuman, zuerst franz. Aussenminister u. späterer franz. Ministerpräsident, danach erster Präsident des Europäischen Parlaments. Auf dt. Seite war es eher Walter Hallstein, Staatssekretär im Auswärtigen Amt unter Adenauer, der spätere erste Vorsitzende der Kommission der EWG. Der ziemlich unbekannte geistige Ideengeber und Anschieber im Hintergund der Öffentlichkeit war Jean (Omer Marie Gabriel) Monnet, ein Industrieller und kein Politiker.
    Die EWG hatte tatsächlich bei der Gründung weitere Ziele. 'Wirtschaft' im Namen wurde nach meiner Vermutung wohl gewählt, damit verletzte Nationale Gefühle und Verlust an Souveränität bezüglich der neuen Gemeinschaft nicht aufkommen sollten.


    Die Ziele der EWG waren verkürzt folgende :

    • Sicherung des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts
    • Beseitigung europäischer Schranken, Abschaffung der Zölle
    • Besserung der Lebens- und Beschäftigungsbestimmungen
    • beständige Wirtschaftsausweitung, ausgewogener Handelsverkehr, redlicher Wettbewerb
    • gemeinsame Handels-, Landwirtschafts- und Verkehrspolitik
    • Wahrung von Frieden und Freiheit
    • größere Stabilität, engere Beziehungen zwischen den Staaten
    • freier Personen-, Dienstleistungs-, Kapital- und Warenverkehr
    • Angleichung innerstaatlicher Rechtsvorschriften !!!
    • innere und äußere finanzielle Stabilität

    Die Annäherung der Wirtschaftspolitiken (Steuerangleichung, Umweltauflagen, Arbeitslosigkeit, Mindestlöhne, …) sollte innerhalb von 12 Jahren schrittweise erfolgen, aber ...