Covid-19-Gesetz: Leer einlegen!

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    alescha01


    Schämmer!


    Sie reiten erneut ihren ganz persönlichen Kreuzzug gegen die "Mainstream-Medien". Anstatt dass sie mithelfen, eine echte Bedrohung der Gesellschaft zu bekämpfen.


    Und hier rede ich vom Virus und nicht vom Gesetz, welches nur den Notfallplan regelt.


    Bei ihnen sind irgendwie die Dimensionen etwas verschoben. Sehe ich jedenfalls mal so.

    Beitrag
    RE: Covid-19-Gesetz: Leer einlegen!
    Noch nie etwas von unverdaulichen Abstimmungspaketen gehört? Hier haben wir eines. So wird die direkte Demokratie ausgehebelt.
    alescha01

    @alescha01


    Das mag jetzt bei dieser Vorlage für sie unverdaulich sein.


    Dass damit die direkte Demokratie ausgehebelt wird, ist doch Blödsinn.


    PS: Kaufen sie sich ein geeignetes Abführmittel.

    Covid-19-Gesetz: Leer einlegen!


    Damit ein solcher finanzieller Anspruch nicht ein weiteres Mal, bei einer nächsten Epidemie oder gar einer „normalen“ Wirtschaftskrise geltend gemacht wird, werden Sozialpolitiker:innen aller Parteien die mangelnde soziale Abdeckung von Erwerbsrisiken überprüfen müssen. Neben der geltenden Arbeitslosenversicherung mit der hocheffizienten Kurzarbeitsentschädigung braucht es eine Versicherung gegen Erwerbslosigkeit für Selbstständige, Scheinselbständige, 1-Personenfirmen, Künstlerkollektive.

    Insich


    Bei dem Covid-Gesetz zeigt es sich, dass auch innerhalb der SVP die Meinungen recht weit auseinandergehen. Noch lange nicht alle SVP -Mitglieder, oder Wähler, sind Impfgegner oder Zertifikatsgegner. Und viele in der Partei sprechen sich für die Impfung, aber gegen das Zertifikat aus. Zertifikatgegner gibt es praktisch in allen Parteien. Hauptsächlich wohl auch noch in der FDP. Und bei den Parteilosen dürfte es auch noch eine recht grosse Anzahl von Gegnern geben.


    Ich persönlich halte ein paar der Argumente der Gegner zwar für diskussionswürdig. Aber im konkreten Fall des Gesetzes nicht für stichhaltig genug für ein Nein. Und angesichts der Situation mit Corona ist für Mich ganz klar ein Ja in die Urne zu legen.

    Covid-19-Gesetz: Leer einlegen! Unverdauliches Abstimmungspaket!


    Im Covid-19-Gesetz werden im Grundsatz drei Vorlagen in eine einzige gepresst: 1. Die Macht von Bundesrat und Parlament im Pandemiefall 2. Die finanzielle Unterstützung aller negativ Betroffenen 3. Die Medienförderung


    Die Stimmbürgerschaft kann aber nur zur Gesamtvorlage JA oder NEIN sagen. Mit solchen Paketvorlagen kann man also Unerwünschtes mit Erwünschtem verbinden und so Unbeliebtes am Stimmvolk vorbeischmuggeln.

    @alescha01


    Die Medienförderung


    Jetzt hören sie doch endlich mal mit einem solchen Quatsch auf!


    Das Covid-Gesetz enthält auch im Artikel 14 keine Förderung der Medien!


    Hier wurde nur eingeplant, dass im Notfall eine Information der Bevölkerung durch die Medien sichergestellt werden kann. Das ist keine Förderung der Medien, wie sie es hier noch suggerieren wollen.

    Bei dem Covid-Gesetz zeigt es sich, dass auch innerhalb der SVP die Meinungen recht weit auseinandergehen.


    Natürlich Transmitter, ich meinte mit dem «Zug mitfahren» das Finanzierungsproblem, was alescha01 vorwiegend anspricht. Und da sind sich die SVP einig, dass das Gesetz eine fahrlässige Selbstbedienung bei den Bundesfinanzen befördert und nochmals Hunderte Millionen Franken für Kultur und Sport oder für die Verlängerung der Kurzarbeit ausgegeben würden.


    Zudem bringt er hier mehrmals den Begriff «Medienförderung», was aber, wie auch Sie erwähnen, nirgends im Initiativtext erscheint und nichts mit dem Covid-Gesetz zu tun hat. Er verwechselt diese Unterstützung mit dem Medienförderungsgesetz, welches am 13. Februar 2022 zur Abstimmung kommt - die SVP hatte dieses Jahr das Referendum ergriffen.

    Beitrag
    RE: Covid-19-Gesetz: Leer einlegen!
    Bei dem Covid-Gesetz zeigt es sich, dass auch innerhalb der SVP die Meinungen recht weit auseinandergehen.

    Natürlich Transmitter, ich meinte mit dem «Zug mitfahren» das Finanzierungsproblem, was alescha01 vorwiegend anspricht. Und da sind sich die SVP einig, dass das Gesetz eine fahrlässige Selbstbedienung bei den Bundesfinanzen befördert und nochmals Hunderte Millionen Franken für Kultur und Sport oder für die Verlängerung der Kurzarbeit ausgegeben würden.

    Zudem bringt er hier mehrmals den…
    Insich

    @Insich


    Ich habe das mit dem " Zug fahren" wohl schon richtig verstanden.


    Ich hätte geschrieben: Auf der "gleichen Schiene fährt". ...


    Kommt praktisch auf das Gleiche raus.


    Smile.

    Beitrag
    RE: Covid-19-Gesetz: Leer einlegen!
    Bei dem Covid-Gesetz zeigt es sich, dass auch innerhalb der SVP die Meinungen recht weit auseinandergehen.

    Natürlich Transmitter, ich meinte mit dem «Zug mitfahren» das Finanzierungsproblem, was alescha01 vorwiegend anspricht. Und da sind sich die SVP einig, dass das Gesetz eine fahrlässige Selbstbedienung bei den Bundesfinanzen befördert und nochmals Hunderte Millionen Franken für Kultur und Sport oder für die Verlängerung der Kurzarbeit ausgegeben würden.

    Zudem bringt er hier mehrmals den…
    Insich

    Aus diesem Grund verlangt alescha01 anstelle des Selbstbedienungsladens eine Versicherung, was der Bundesrat allerdings ablehnt.

    Beitrag
    Covid-19-Gesetz: Leer einlegen!
    Mit dem Covid-19-Gesetz und seinen Änderungen ist es dem Bundesrat und dem Parlament einmal mehr gelungen, mit einer Paketvorlage Gutes mit Unakzeptablem zu verbinden. Während die Unterstützung von Personen und Unternehmungen im Grundbedarfssektor der Wirtschaft in diesem Krisenfall nötig und verantwortbar ist, ist es unverständlich, warum es im Wahlbedarfssektor (z. B. Reisen, Kultur, Sport, Events) dafür noch keine Reserve- und/oder Versicherungspflicht gibt. Es sind auch keine…
    alescha01

    alescha01


    Wieso den was?

    Beitrag
    Covid-19-Gesetz: Leer einlegen!
    Mit dem Covid-19-Gesetz und seinen Änderungen ist es dem Bundesrat und dem Parlament einmal mehr gelungen, mit einer Paketvorlage Gutes mit Unakzeptablem zu verbinden. Während die Unterstützung von Personen und Unternehmungen im Grundbedarfssektor der Wirtschaft in diesem Krisenfall nötig und verantwortbar ist, ist es unverständlich, warum es im Wahlbedarfssektor (z. B. Reisen, Kultur, Sport, Events) dafür noch keine Reserve- und/oder Versicherungspflicht gibt. Es sind auch keine…
    alescha01

    alescha01


    Wieso denn was?