Bericht der Ombudsstelle: Die Interpretation der Rassismus-Strafnorm ist absurd.

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  • Wieso nur ein Diskriminierungsverbot aus Gründen der Rasse oder der „sexuellen Orientierung“? Wieso wird Diskriminierung aus Gründen des Alters nicht ebenfalls bestraft? (z. B. die Entlassung älterer Arbeitnehmer)

    Die Bestimmung ist inkonsequent: Wieso fällt Diskriminierung wegen körperlichen oder geistigen Behinderungen nicht unter das Strafrecht? Wieso nicht auch ein Diskriminierungsverbot aufgrund der Sprache?

    Das Strafrecht darf nicht Mittel zur Meinungskontrolle sein. Der Antirassismusartikel im Strafrecht soll abgeschafft werden!

  • alescha01


    Wieso nur ein Diskriminierungsverbot aus Gründen der Rasse oder der „sexuellen Orientierung“? Wieso wird Diskriminierung aus Gründen des Alters nicht ebenfalls bestraft? (z. B. die Entlassung älterer Arbeitnehmer)

    Die Bestimmung ist inkonsequent: Wieso fällt Diskriminierung wegen körperlichen oder geistigen Behinderungen nicht unter das Strafrecht? Wieso nicht auch ein Diskriminierungsverbot aufgrund der Sprache?

    Das Strafrecht darf nicht Mittel zur Meinungskontrolle sein. Der Antirassismusartikel im Strafrecht soll abgeschafft werden!


    Es ist offensichtlich was für eine Gesinnung man haben muss, wenn man einen solchen Text schreibt oder verbreitet.


    Herr Alex Schneider aus Küttigen, AG muss es sich wohl gefallen lassen, wenn man ihnen nachsagt, dass sie ein Rassist sind.

    Aber sie können sich auch noch weiterhin darüber empören, wenn man sie so benennt.