NEIN zum Klimaziel-Gesetz: Zuerst Strom produzieren, dann fossile Energien reduzieren

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  • Wir haben schon heute zu wenig Strom, und mit dem Klimaziel-Gesetz verschärfen wir die katastrophale Lage noch einmal massiv. Das „Netto-Null“-Ziel bis 2050 würde mindestens eine Verdoppelung des heutigen Stromverbrauchs bedeuten. Der Begriff «Stromfresser-Gesetz» bringt deshalb das Kernproblem auf den Punkt.


    Im Gleichschritt mit der Wirkung von Stromsparmassnahmen und der wirtschaftlich verträglichen Steigerung unserer Stromproduktion können wir den Verbrauch von fossilen Energien schrittweise reduzieren. Das genügt. Hören wir auf, Musterschülerin des Klimaschutzes der ganzen Welt sein zu wollen. Was die Atomenergie betrifft: Warten wir ab, was unsere Nachbarn tun!

  • Das neue Klimaschutz-Gesetz ermöglicht extremste Massnahmen ohne Mitbestimmungsrecht: Verbot von Flugreisen, Einschränkungen des Fleischkonsums, Verbot von Öl- und Gasheizungen, Verbot von Diesel- und Benzinfahrzeugen und Zwang zum teuren Einbau von Solaranlagen. Zusätzlich kann der Bundesrat im Alleingang Vorschriften zum Erreichen von «2050 Netto Null» erlassen: zum Beispiel Vorschriften für die Dämmung von Fassaden und Dächern alter Häuser oder Zwangsverordnungen für die Ausrüstung aller Hausdächer mit Solaranlagen oder das Verbot von Diesel- und Benzin-Motoren. Damit wird der Föderalismus ausgehebelt, die direkte Demokratie wird übergangen. Wir alle haben nichts mehr zu sagen!

  • Wir alle haben nichts mehr zu sagen!

    alescha01


    Wer ist wir alle?


    Vielleicht auch mal besser, wenn Unbedarfte in einem demokratischen Prozess mal nichts mehr zu sagen haben?


    Direkte Demokratie beruht darauf, dass eine Mehrheit das "Sagen" hat. Und nicht einzelne Vertreter von irgendeiner Minderheit.

    Wenn diese dann mal mehr zu "Sagen" haben, als die Mehrheit.....

    Dann ist Schluss mit Demokratie in jeder Form. Und die Autokratie herrscht wieder vor!

  • Damit wird der Föderalismus ausgehebelt, die direkte Demokratie wird übergangen. Wir alle haben nichts mehr zu sagen!

    alescha01


    Kann mir jemand aus der SVP-Grandezza, namentlich der Herr von Chiesa, jetzt vielleicht mal ganz "haarkleinbei" erklären, warum mit einer Rahmenvereinbarung wie dem Klima- Gesetz jetzt ganz grundsätzlich der Föderalismus und sogar noch die "urdemokratischen Strukturen" in Gefahr sein sollen?


    Eine Rahmenvereinbarung zu treffen ist aus meiner Sicht ein demokratischer Prozess und berücksichtigt hier auch den Föderalismus angemessen.


    Also was genau ist die Argumentation der SVP -Parteiführung?


    Das Klimaziel- Gesetz sei antidemokratisch?

  • alescha01


    Als es um das bachab geschickte CO2 - Gesetz ging, haben sie lautstark gefordert, dass man gezielt Vorschriften machen müsste, anstatt einer "unsozialen" Lenkungsabgabe.

    Jetzt beim Klimaziel-Gesetz, welches einem juristischen Gesamtrahmen gleichkommt, in dem man solche Massnahmen und Vorschriften erlassen könnte, gehen sie lautstark dagegen an. Mit einer äusserst fragwürdigen Begründung.

    Die Fundamental-Opposition der SVP bedient sich hier einer Behauptung. Um eine Angst vor einem übermächtigen "zentralistischen" Staat zu schüren. Das Gesetz richte sich gegen den Föderalismus und gegen die Demokratie....

    Die direkte Demokratie wird mit diesem Rahmengesetz sicher nicht ausgehebelt. Der Föderalismus höchstens noch etwas beschränkt.

    Klimaschutz und Energiepolitik sind aber ein globales Problem. Und muss auch in einer globalen Zusammenarbeit gelöst werden.

    Dieses Problem zu lösen funktioniert nicht, wenn Hinz, Kunz , Meier und Schneider ganz nach eigenem Willen, aber gegeneinander so weiter wursteln, wie bisher und dabei eigenmächtig, aber auch rücksichtslos handelt.

    Hier wollen nun gewisse Exponenten ihren individuellen, aber auch egoistischen Willen durchsetzen. Und berufen sich hier im Namen der Demokratie auf das Recht des Stärkeren.


    Wirklich sachliche Begründungen gegen dieses Gesetz kann die SVP offenbar nicht vorbringen. Und versucht es jetzt mit einem rhetorischen Kunstgriff, um das Volk wieder einmal hinters Licht zu führen.


    Was man von einer derart widersprüchlichen Rhetorik gewisser Schreibtischtäter, u. A. auch in diesem Forum, dann mal hält, muss sich jeder Leser schon etwas selbst überlegen.

    Wenn die Texte der grossen Wortführer untereinander aber zu sehr widersprüchlich sind und dies kaum noch zu erklären ist, dann erscheinen die mir etwas zwiespältig und zwielichtig zu sein.

    Und weniger, als wäre es eine vertrauensbildende Massnahme....

  • Energieversorgung: Weniger Energieverbrauch ist effektiver als alternative Energieproduktion.

    Griffige Verbrauchsvorschriften und Lenkungsabgaben mit vollständiger Rückerstattung pro Kopf können mehr zur Energiewende beitragen als Subventionen für eine zusätzliche erneuerbare Energieproduktion. Sie sind zudem mit keinen ökologischen Nachteilen verbunden.

  • alescha01


    Sie ziehen jetzt zum wiederholten mal einfach eine ihrer Parolen aus der Schublade.


    Den Widerspruch in ihren unterschiedlichen Postulaten eliminieren sie dadurch aber nicht.


    Das Klimazielgesetz ist die Grundlage um griffige Verbrauchsvorschriften erlassen zu können. Und genau dagegen gehen sie hier fundamental an, wenn sie zur Ablehnung aufrufen.

    Das Selbe gilt auch für allfällige Lenkungsabgaben und andere mögliche Massnahmen.


    De Facto verlangen sie politisch nach zielführenden Massnahmen und tun hier gleichzeitig alles um diese zu verhindern!

    Dabei führen sie teilweise äusserst fragwürdige Argumente an. Auch wenn in Teil der Argumentation sogar noch stimmig und so gesehen nachvollziehbar ist.


    Aber anstatt hier eine fragwürdige, und aus meiner Sicht falsche, Fundamentalopposition ins Land zu posaunen, wäre es meiner Ansicht nach sinnvoller aktiv an der Umsetzung des Gesetzes zu arbeiten. Und dort dann die richtigen Argumente einzubringen.

  • Energieversorgung: Weniger Energieverbrauch ist effektiver als alternative Energieproduktion.

    Griffige Verbrauchsvorschriften und Lenkungsabgaben mit vollständiger Rückerstattung pro Kopf können mehr zur Energiewende beitragen als Subventionen für eine zusätzliche erneuerbare Energieproduktion. Sie sind zudem mit keinen ökologischen Nachteilen verbunden.

    Weniger Energieverbrauch ist effektiver als alternative Energieproduktion


    Was ist denn das für ein Satz? Es braucht beides.


    als Subventionen für eine zusätzliche erneuerbare Energieproduktion.


    Um die zusätzliche erneuerbare Energieproduktion anzukurbeln, um das wir nicht herumkommen, sind Subventionen notwendig.


    Die Axpo schrieb vor einiger Zeit:


    Die Zukunft ist erneuerbar. Das ist eine Feststellung und keine Behauptung. Daher ist ein rascher Aufbau der Kapazität erneuerbarer Energien im Inland zwingend.

  • insich+


    Beide Sätze sind politische Parolen, welche für sich alleine genommen noch verständlich sind und deshalb bei einem Teil der Wähler noch ankommen werden.

    Im Endeffekt zielen sie darauf ab, den Ausbau der Erneuerbaren zu verhindern.


    Der Herr Alexander Schneider aus Küttigen AG trägt hier das Wasser auf die Mühlen der AKW- und Petrolobby.


    Macht sich dann aber stark für Umweltschutz. Siehe die Agrarinitiativen.


    Seine diversen Threads sind inhaltlich widersprüchlich und inkonsequent. Was davon zu halten ist?

    Ich weiss es nicht so wirklich. Aber seine Texte erscheinen mir konsequent als zweifelhaft.

    Insbesondere auch dann, wenn er mit irgendwelchen Zahlen um sich wirft, die er irgendwo aufgelesen hat.

  • insich+


    Es leuchtet ja wohl allen ein, dass man die Fossilen nur ersetzen kann, wenn man dafür einen anderen Energieträger einsetzen kann.

    Als Ersatz kann hier primär Strom dienen, aber auch klimaneutrale Brennstoffe wie Syngas und Synfuel. Für die Herstellung von synthetischen Brennstoffen wird in einem gewissen Umfang ebenfalls Strom benötigt.

    Die richtige Zielsetzung ist hier die Produktion dieser Energieträger hoch zu fahren. Und hier ist es allenfalls auch nötig Subventionen einzusetzen. Und das allenfalls auch in einem ganz erheblichen Umfang.

    Um eine Kostenwahrheit zu gewährleisten, sollten aber solche Subventionen grundsätzlich nicht dauerhaft sein, sondern nur einer klaren Anschubfinanzierung dienen.

    Weiter ist es für sich genommen wohl auch Allen einleuchtend, dass eine gesparte Kilowattstunde die Beste, weil die Billigste ist.

    Beide politischen Slogans dienen einzig und allein dem Zweck sich die billigsten Energieträger weiter zu sichern, ohne die daraus enstehenden (Umwelt-) Schäden zu berücksichtigen.

    Die Motivation dahinter ist ein verwerflicher Egoismus.

    Denn Kapitalstarke haben die Möglichkeit sich noch vor den Schäden etwas zu schützen, während ein Grossteil der Menschen dafür zu kapitalschwach ist.

    Hier lassen die Starken die Schwachen gewissenlos über die Klippe springen. Und sagen womöglich hinterher noch, es sei ja deren freiwillige Entscheidung gewesen. Und ausserdem seien die Linken und Grünen mit ihrer idiotischen Energiepolitik schuld daran, dass es so weit gekommen ist.

    Hier verdrehen die Lobbisten die Fakten in ihrer Argumentation praktisch nach Belieben. Und stellen sich selber als Saubermann und netter Nachbar dar.

  • @Alle

    1. Priorität: Weniger Energie brauchen dank Vorschriften und vollständig pro Kopf rückerstattbare Lenkungsabgaben.

    2. Priorität: Mehr eigene erneuerbare Energie produzieren, aber ohne Belastung von Landschaft und Biodiversität und OHNE Subventionen!

  • alescha01

    Und wenn sie schon so radikal gegen Subventionen sind.....

    Warum gehen sie nicht gegen die Subventionen im Agrarsektor an?

    Hier verbuttert die Schweiz Jahr für Jahr etliche Millionen um einen Berufstand unter Naturschutz zu stellen, welcher ohne diese riesigen Subventionen auf dem freien Markt nicht bestehen könnte.

  • @Alle

    1. Priorität: Weniger Energie brauchen dank Vorschriften und vollständig pro Kopf rückerstattbare Lenkungsabgaben.

    2. Priorität: Mehr eigene erneuerbare Energie produzieren, aber ohne Belastung von Landschaft und Biodiversität und OHNE Subventionen!

    alescha01


    Die Forderung mit erster Priorität ist sachlich noch nachvollziehbar. Hier hätten sie auch meine Unterstützung.


    Widersinnig ist daran, dass sie dazu auffordern das Klimaziel-Gesetz abzulehnen, welches gerade erst das Erlassen solcher Vorschriften und auch Lenkungsabgaben auf einer juristisch stabilen Grundlage erst ermöglicht.


    Voll krass ist ihre Argumentation dann aber bei der zweiten Priorität!

    Das ist ein völliger Widerspruch in sich selbst.


    Es gibt keinen einzigen Energieträger und Nutzung dieses Energieträgers, welcher nicht eine mehr oder weniger grossen Impact auf die Umwelt erzeugt.

    Auch die erneuerbaren haben einen Impact zur Folge!


    Da es immer einen Impact zur Folge hat, muss man in jedem Fall abwägen welcher Impact das kleinere Übel ist.


    Hier hat es sich klar gezeigt, dass der Impact bei fossilen Brennstoffen mit Abstand am Grössten ist

    Und die Logik sagt hier: So schnell wie möglich fort damit!


    Je schneller desto besser!


    Wer sich fundamental gegen Klimaschutz stellt, handelt verbrecherisch!


    Eine solche Fundamental-Opposition ist nicht akzeptabel.


    Und hier sollte dann mal in einem ganz demokratischen Prozess mal die Diktatur der Mehrheit greifen. Aufgrund von sachlichem Verständnis und einer echten Problemlösung. Und die egoistischen Teil- und Eigeninteressen von einzelnen Akteuren und Minderheiten müssen dann mal etwas ausgeschlossen werden.

  • alescha01


    Obwohl ich ihre Forderung gemäss erster Priorität soweit unterstützen kann, muss ich auch hier eine Kritik anbringen.


    Damit jetzt Klimaschutzziele so schnell wie möglich umgesetzt werden können, sind diese Forderungen schlicht nicht ausreichend, sondern tragen dazu nur einen Teil bei.

    Damit die Erfordernisse eines effektiven Klimaschutzes abgedeckt werden können, braucht es klare Rahmenbedingungen, auch gesetzlich so vorgeschrieben, aber auch klare Investitionen. Und dies von Klein und Gross.

    Es braucht sowohl Investitionen in die Forschung und Entwicklung, wie aber auch investitionen in die Umsetzung der Forschungsresultate.

    Das bedeutet, dass der Markt entsprechend gefördert werden muss.


    Ich selbst halte zwar Subventionen immer noch für die Schlechteste aller guten Optionen, Doch da gewichte ich manchmal auch die Dringlichkeit einer Problemlösung höher, als andere Überlegungen.


    Und im Fall von Klimaschutz- und Energiepolitik tue ich das.


    Andere Länder investieren bereits Unsummen in die Neuausrichtung ihrer Energiepolitik und in die Erneuerbaren.

    Rechtskonservative Politiker und ihre Gefolgschaft wollen abseits stehen und die bisherige und irrige Energieplolitik weiter betreiben. Behaupten dabei, das sei die beste Lösung. Damit sei man bis jetzt wirtschaftlich doch am Billigsten gefahren.

    Das stimmt noch insofern, weil man die Folgekosten auf spätere Generationen übertrug. Und die dann die Zeche dafür bezahlen müssen.

    Die Rechtskonservativen begründen das Abseits stehen auch ganz gerne mit volkswirtschaftlicher Sicherheit. Sinngemäss nach dem Motto: Wir müssen zuerst bei den Anderen schauen, ob sich das auch bezahlt macht, bevor wir selber mal eine Investitionsrechnung machen wollen.

    Abgesehen davon ist es das politische Jahrhunderthema die Sicherheit und Unabhängigkeit, letztlich gar noch den Föderalsmus und die Demokratie in ihren Grundfesten zu verteidigen.

    Nun. Autokratisch geführte Staaten wie China, aber auch bestimmte Golfstaaten, haben die zeichen der zeit schon längst erkannt und haben ihre weichen gestellt.

    Das Schweizer Stimmvolk wacht wahrscheinlich erst dann mal wieder auf, wenn ihm der Zuge wieder einmal abgefahren ist.


    Und bei wem sollen wir uns dann bedanken?

    Bei den Dons von alescha01 und Co.?

  • @RO

    Zur 2. Priorität:

    Gegen Solaranlagen im Siedlungs- und Verkehrsbereich hat heute kein Vernünftiger Einwendungen, obwohl der Bau und die Entsorgung mit Umweltbelastungen verbunden sind. Daneben gibt es noch weitere mögliche Produktionsanlagen ohne grosse Umweltauswirkungen: z. B. Power-to-Gas, Biogasanlagen, Holzkraftwerke, etc.


    Wenn erneuerbare Energie wirksam und effizient hergestellt werden kann, braucht es keine Subventionen. Wer sich aus ökonomischen Gründen nicht getraut, in erneuerbare Energie zu investieren, kann Contracting-Verträge mit spezialisierten Unternehmungen abschliessen.

  • alescha01


    Tönt ja im ersten Augenblick noch ganz gut, was sie schreiben.... Nur entspricht es nicht so ganz der Realität. Ist aber auch nicht komplett falsch.


    Ich selbst, aber auch viele Andere sind der Meinung, dass man zuerst mal die überbauten Gebiete entsprechend nutzt, um Erneuerbare zu produzieren, statt dafür unverbaute Gebiete zu opfern.

    Doch selbst da werden Einwände vorgebracht, welche mehrheitlich unsachlich sind. Und oft nur einer Missgunst entspringen, oder zumindest damit verbunden sind.

    Sachlich klar begründbare Einwände gibt es hier aber auch.


    Das KIG würde dem Bund erlauben hier mal etwas klare Rahmenbedingungen und Vorgaben zu erlassen.

    Dass es nicht funktioniert hier dem freien Markt freie Hand zu geben und darauf zu hoffen, dass es sich von Alleine ergibt, hat die Vergangenheit gezeigt.

    Wir wären heute nicht hier, wo wir stehen, wenn dem so wäre. Sondern viel weiter.


    Aber Besitzstandsbewahrer, angeführt von der SVP - Grandezza, wollen es offenbar unter allen Umständen verhindern, dass es hier vorwärts geht. Deren Motivation ist mehr als nur fragwürdig. Denn eine falsch verstandene Besitzstandswahrung führt unweigerlich zu Verlusten. Meist zuerst bei Anderen. Und das verbuchen dann die Besitzstandsbewahrer zuerst mal als Erfolg für sich.

    Ja, Danke vielleicht....

  • alescha01


    Mit dem KIG wäre es möglich, dass der Bund eine gesetzliche Grundlage dafür hat, ein paar elementare Bauvorschriften anzupassen und diese zu harmonisieren.

    Dasselbe wäre auch bei den Stromtarifen, genauer bei den Einspeisevergütungen, dann möglich. Mit einem angepassten landesweiten Mindestarif könnte den Kleinproduzenten eine Investitionsgarantie geschaffen werden.


    Derzeit herrscht hier ein übertriebener Föderalismus, der einen eigentlichen Wildwuchs zur Folge hat.

    Mit der Einführung eines landesweiten Mindesttarif für die Einspeisung seitens der Kleinproduzenten wird eine Stabilität im Strommarkt erzeugt. Dafür braucht es nicht einmal Subventionen.


    Welche Auswirkungen ein allzu freier (Strom-) Markt haben kann, hat sich gerade in jüngster Zeit recht deutlich gezeigt.

    Vielleicht doch mal die Zeit gekommen, um noch einmal etwas nach- und um zu denken?

  • Daneben gibt es noch weitere mögliche Produktionsanlagen ohne grosse Umweltauswirkungen: z. B. Power-to-Gas, Biogasanlagen, Holzkraftwerke, etc.

    alescha01


    Hier verdrehen sie wieder einmal ein paar Dinge. Zumindest vermischen sie da etwas....


    Die Ressourcen bei Holz und Biogas sind auch beschränkt. Und eine übertriebene Nutzung dieser Ressourcen wird ebenfalls Umweltschäden nach sich ziehen. Halt einfach Andere.


    Wenn sie Power to Gas im gleichen Atemzug wie Biogas und Holzkraft erwähnen, dann verkennen sie, dass Power to Gas keine primäre Energiequelle darstellt.

    Und das ist hier ein wesentlicher Umstand.


    Hätten sie, unter Anderem, die verschiedenen Diskussionen in ihren eigenen Threads etwas aufmerksamer verfolgt, müsste ihnen klar sein, dass Power to Gas für die Schweiz letztlich eine Brückentechnologie ist, welche dazu dienen kann bestimmte Engpässe klimaneutral zu umschiffen.


    Aktuell ist Power to Gas noch recht verlustbehaftet. Was den Preis derzeit noch sehr hoch hält.

    Der Preis ist derzeit ähnlich hoch wie bei Biogas. Und das ist gegenwärtig einer der teuersten Energieträger.

    (Strom aus AKW der vierten Generation wird möglicherweise noch teurer sein).


    Neueste Entwicklungen seitens anderer Forschungsplätze, als der so rühmlichen Schweiz, lassen allerdings hoffen, dass die Effizienz hier in wenigen Jahren ganz deutlich gesteigert werden kann.

    Hier reden wir von einer Steigerung von derzeit knapp 60% auf ca. 90% im grosstechnischen Masstab.


    Davon werden allerdings dann Staaten am Meisten profitieren können, die billige Erneuerbare, speziell auch PV, zur Stromproduktion einsetzen können.


    Um den dafür benötigten Strom in der Schweiz zu produzieren, sind die Voraussetzungen vergleichsweise teuer. Und eine eigene Power to Gas - Lösung eine teure Brücke sein und bleiben.


    Aufgrund der Effizienz von Verbrennern kann auch Power to Gas längerfristig nur eine Zwischenlösung sein, respektive ein Nischenprodukt sein.