NATO-Annäherung der Schweiz: Wollen wir das?

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    Die Schweiz arbeitet seit 1996 mit der NATO im Rahmen der „Partnerschaft für den Frieden“ zusammen. Die Schweiz nimmt an NATO-Übungen teil oder arbeitet in der Cyber-Abwehr mit der NATO zusammen. Seit 1999 sind Schweizer Soldat:innen für die KFOR-Friedensmission im Kosovo im Einsatz. Gemäss BR Amherd soll die Zusammenarbeit der Schweiz mit der NATO noch erweitert werden.


    Im Ukraine-Krieg wird massiv Druck auf die Schweiz ausgeübt, ihr Neutralitätsrecht anzupassen, um indirekt – via NATO-Länder - oder sogar direkt Waffen an die Ukraine liefern zu können.


    Die Vertretungen Kiews in Bern und Genf werben auf einer eigenen Website Schweizer Bürger als Söldner im Kampf gegen Russland an.


    Mit der immer stärkeren Anbindung der Schweiz an die NATO verlieren wir unsere Selbstbestimmung und „hängen dann auch mit“. Wird man eventuell zur Verantwortung gezogen, nur weil man mit der Anbindung seine Selbstbestimmung, Selbstverteidigung und Entscheidungskraft delegiert hat?


    Neutralität ist in erster Linie eine staatsrechtliche, international geltende Verpflichtung. Neutralität von Fall zu Fall, je nach Druck, Risiken oder Erfolgsaussichten, von gerissenen Politiker:innen als flexibel bezeichnet, ist wertlos, unglaubwürdig und verdient auch keinen Respekt.


    Der Verlust der Neutralität macht die Schweiz zu einem möglichen Angriffsziel. Wir wollen keine Stellvertreterkriege in der Schweiz, auch nicht „nur“ in unserem Luftraum. Wir wollen auch keine Kriegseinsätze unserer Soldaten für irgendwelche Ziele der USA in der weiten Welt.


    Russland hat Finnland und Schweden in der Vergangenheit mehrfach gedroht, ein Ja zur NATO werde „militärische und politische“ Konsequenzen haben. Was sagt uns das? Russland hat Angst vor der NATO, die daran ist, Russland von Westen her einzukesseln!

    eren wir unsere Selbstbestimmung und „hängen dann auch mit“. Wird man eventuell zur Verantwortung gezogen, nur weil man mit der Anbindung seine Selbstbestimmung, Selbstverteidigung und Entscheidungskraft delegiert hat?


    Neutralität ist in erster Linie eine staatsrechtliche, international geltende Verpflichtung. Neutralität von Fall zu Fall, je nach Druck, Risiken oder Erfolgsaussichten, von gerissenen Politiker:innen als flexibel bezeichnet, ist wertlos, unglaubwürdig und verdient auch keinen Respekt.


    Der Verlust der Neutralität macht die Schweiz zu einem möglichen Angriffsziel. Wir wollen keine Stellvertreterkriege in der Schweiz, auch nicht „nur“ in unserem Luftraum. Wir wollen auch keine Kriegseinsätze unserer Soldaten für irgendwelche Ziele der USA in der weiten Welt.


    Russland hat Finnland und Schweden in der Vergangenheit mehrfach gedroht, ein Ja zur NATO werde „militärische und politische“ Konsequenzen haben. Was sagt uns das? Russland hat Angst vor der NATO, die daran ist, Russland von Westen her einzukesseln!

    alescha01  rodizia


    Es besteht viel mehr die Gefahr, dass die Führungsmacht der NATO , die Libertär rechtskonservativen USA und Ihre gehorsamen Mitgliedsstaaten schnell zu dem Schluss kommen, "wer nicht für uns ist, ist gegen uns". ODER

    Wie üblich schützen Schweizer Neutralität vor, wollen möglichst viel haben haben aber möglichst wenig geben.

    Die Schweizer "Neutralität " ist und war schon immer nur ein Etikett welches von Parteien für die eigenen Zecke missbraucht oder eingesetzt wurde. Für mich ist die Nato der gehorsam vorauseilende Vasall der USA. Hätte nichts dagegen wenn diese sich emanzipieren würden. Weil ein Teil der Menschheit immer noch im Neandertalertum ist müssen wir leider diese Nato haben.

    Die Schweiz hat sich durch die Neutralität freiwillig verpflichtet, niemals einen Krieg zu führen, niemals an einem Krieg teilzunehmen oder Kriegsparteien militärisch zu unterstützen. In diesem Sinne ist die dauernde Neutralität ein einseitiger Verzicht auf Gewalt. Und das ist ein Wert an sich.

    skywings


    Ich würde es wohl etwas anders formulieren. Aber inhaltlich sehe ich es ähnlich.


    Die USA sind wohl immer noch die stärkste Militärmacht der Welt und macht ihren Einfluss in der Nato geltend. Siehe auch Trump.

    Die wirklich stärkste Militärmacht ist aber das "Bündnis" der Nato -Mitglieder.


    Die strikt neutrale Schweiz hätte militärisch keine Chance sich gegen potentielle Angreifer zu wehren, ohne den Schutzschild der Nato.

    Wer sich hier vorgaukelt, die strikt neutrale Schweiz wäre sicherheitspolitisch das Sicherste, leidet eher etwas an Realitätsverlust.

    Deshalb bin ich immer wieder schockiert wie ein Teil der Politikergilde stets von einem Schutz durch die CH Armee schwafelt. Glauben die das oder lügen sie schamlos ?

    skywings


    Viel schlimmer als das Geschwafel darüber, dass die Armee die Schweiz schützen kann, ist das Geschwafel der Politikergilde, dass die Schweiz durch die Neutralität vor Kriegen geschützt werden könne.


    Das Geheule, welches da von einigen angestimmt wurde als die Schweiz die EU-Sanktionen übernahm und damit die Schweizer Neutralität ausgehöhlt wurde, ist aus meiner Sicht schlich hahnebüchern. Gelinde gesagt.


    Aus der Sicht von Putin, oder auch anderen ähnlich Denkenden war die Neutralität der Schweiz schon zuvor nicht mehr als ein Pseudodiplomatisches Konstrukt.

    Aus militärischer Sicht sieht er die Schweiz sicher nicht als neutral.

    Und ist sie auch nicht.

    Zitat von rodizia

    skywings


    Ich möchte gerne wissen, welche Politiker sich vehement für die Beschaffung der F 35 eingesetzt hatten und jetzt die strikte Neutralität fordern!

    Ganz einfach : Die gesamte rechtsbürgerliche Gilde. Wiederhole mich : Stossend ist, dass ein Teil des Volkes diese Doppelzüngigkeit nicht begreift, nicht begreifen will, nicht begreifen kann.

    skywings  rodizia


    Leider ist es ein grosser Teil des Kapitalschwachen Schweizer Volkes (die demokr. Mehrheit) die das nicht begreifen kann oder will.


    Das Wort "Gilde" ist treffend dafür, von wem die Macht über Strukturen und die Köpfe ausgeübt wird.

    Eine Gilde im engeren Sinne war lange ein selbstnütziger und durch einen Schwur besiegelter Zusammenschluss von Kaufleuten einer Stadt oder einer Gruppe damaliger fahrender Händler zum Schutz und zur Förderung gemeinsamer Interessen.
    Im weiteren Sinne wurden mit dem Begriff auch Handwerkergenossenschaften erfasst.


    Heute besteht die nicht so offensichtliche "Gilde" aus sehr viel mehr oder weniger Kapitalstarken,
    mit der immer extremeren Libertären Wirtschaft-Ideologie, organisieren sich in Verbänden und lassen Politik in ihrem Sinne machen,

    um über immer mehr Macht und Machtmittel zu verfügen.


    Wer arglistig täuscht, verwickelt sich früher oder später in die genannten Widersprüche.

    Nationalismus und Rechtskonservative Gesinnungen werden nur inszeniert, instrumentalisiert und raffiniert gefördert.


    Der F35 direkt vom Pentagon widerspricht nicht nur der Schweizer Neutralität sondern auch den ansonsten von den
    Libertär Rechtkonservativen Kräften geforderten Autarkie.
    Den für Wartung, Ersattzteile und Upgrades ist die Schweiz hochabhängig vom Pentagon.

    Gerade bei strategich wichtigen Sachen sollt es möglichst wenig Abhängigkeit und Erpressbarkeit geben.

    Aber für die Schweiz war der Kaufpreis verblüffend niedrig und der Hersteller wird es sich bei den Folgekosten übermässig gütlich tun.