Beiträge von alescha47

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    Jede Agglomeration dieser Welt hat Gedränge im öV und Staus auf den Einfallsachsen. Wer Kapazitäten ausbaut, erntet Mehrverkehr und ist in wenigen Jahren wieder gleich „weit“. Das Bisschen Überlastung ist völlig normal und erst noch gesund: Nur so kann Selbstregulierung greifen! Es kommt nie zum „Dauerkollaps“, kein Stau wächst unendlich, kein Gedränge wird immer dichter. Der Mensch und die Wirtschaft passen sich vorher an. Stau ist nicht Schicksal und kein System-Mangel; die Verkehrsteilnehmenden sind der Stau.


    Mit unseriösen und manipulativen Begriffen wie „23'000 Staustunden pro Jahr“ wird schädlicher Aktionismus gerechtfertigt. Aus sinnlosen Angaben wie „2,7 Jahre Stau pro Jahr“ (!) ergeben sich 10 Sekunden Stau pro Einwohner und Jahr oder eine halbe Minute pro Autofahrer und Tag...!


    Der Verkehrsplaner Hermann Knoflacher sagt: Stau ist eine Therapie, die den Menschen hilft, auf andere Verkehrsmittel umzusteigen oder die Verkehrswege zu verkürzen. Für qualifizierte Verkehrsplaner ist Stau nicht ein Problem, sondern ein Werkzeug. Anders gesagt: Das beste Mittel gegen Stau ist Stau.


    Es ist ineffizient und kontraproduktiv, jedes System auf kurzzeitige Spitzenlasten auszurichten, denn so ist es für die meiste Zeit überdimensioniert und erzeugt zusätzlichen Verkehr.

    Im Fall der Ukraine hat eine jahrzehntelange nationalistische Politik die Ost- und Westukrainer in Fragen der Sprache, der Religion und der kulturellen Zugehörigkeit gespalten und dabei die Bande der bürgerlichen Identität zerstört. Die destruktiven Erzählungen der beiden Seiten über die jeweils andere heizte eine tragische Spirale an. Das förderte Konflikte im Namen der Gerechtigkeit.


    Indem beide Seiten darauf beharrten, dass vor jedem Gespräch die Ungerechtigkeiten der Vergangenheit korrigiert werden müssten, trugen beide Seiten unwissentlich dazu bei, dass ihre gegenseitige Tragödie fortbesteht.


    Eine Wahrheits- und Versöhnungskommission, die den Ängsten und dem Leid aller Seiten eine Stimme gibt, und die darauf abzielt, ein von allen geteiltes bürgerliches Konzept der ukrainischen Identität zu schmieden, das niemanden ausschliesst, könnte einen wertvollen Beitrag zu einem dauerhaften Frieden leisten.“ (Nicolai Petro in Infosperber vom 21.2.2023)

    "Was sich die offizielle Stadt Zürich gegenüber den Saubannerzügen der Hausbesetzer geleistet hat, ist beschämend. Die verantwortliche politische Führung will nicht, dass die Chaoten beziehungsweise die Verbrecher kontrolliert und zur Rechenschaft gezogen werden.



    Dabei hätten sie alle legalen Mittel in den Händen, um durchzugreifen und Ordnung zu schaffen. Vom polizeilichen Standpunkt her gab es viele Möglichkeiten, diese Gewalttäter einzukesseln und ihre Namen zu notieren.

    Man hätte sie wegen «Gewalt und Drohung gegen Beamte», wegen «Landfriedensbruch» oder «Teilnahme an einer verbotenen Demonstration» festnehmen können. Dazu kommen selbstverständlich Sachbeschädigungen, bei denen man jetzt nicht weiss, ob sie am Ende die Gewerbetreibenden noch selber bezahlen müssen.


    Gegenüber der rot-grünen Stadtregierung sollten sich die Opfer der Zerstörung eine Anzeige wegen «Verfolgungsbegünstigung» gemäss Strafgesetzbuch Artikel 305 überlegen. Da steht nämlich: Wer jemanden der Strafverfolgung oder dem Strafvollzug entzieht, «wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft».

    Schuld an den schlimmen Exzessen in Zürich tragen einzig und allein die politischen Behörden. Die Polizei hätte viele moderne Möglichkeiten, diesen Verbrechern erfolgreich das Handwerk zu legen." (Ch. Mörgeli in Weltwoche vom 21.2.2023)










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    Unbebaute Bauzonen für Einfamilienhäuser werden knapp. Gemeinden müssen beim Kanton bittibätti machen, damit sie noch neue Einfamilienhauszonen ausscheiden dürfen. Der Schutz des Kulturlandes erfordert eine Verdichtung der Besiedlung. Das ist vor allem der Preis der masslosen Zuwanderung. Je grösser die Bevölkerungszahl, desto geringer die Chance für den Bau von Einfamilienhäusern.

    Eine tiefe Wahlbeteiligung ist immer ein schlechtes Zeichen für eine Demokratie. Jeder Mann und jede Frau hat politische Präferenzen. Diese bei den vielen Parteilisten und Kandidat:innen in eine persönlichen Wahlliste umzusetzen, ist nicht ganz trivial. Dazu kommt, dass die Stimmbürgerschaft zu einem grossen Teil politisch desinteressiert, unschlüssig oder bequem ist oder gar resigniert hat.


    Ich kann mich auch an keinen Wahlkampf erinnern, nach dem die Medien nicht gesagt hätten, er sei farblos und ohne Höhepunkte gewesen. Was haben die Medien denn erwartet? Skandale, Handgreiflichkeiten und Demos mit Polizeieinsatz? Das Einzige was die Medien mit solchen Unterstellungen erreichen ist Wahlabstinenz unter dem Titel „Es kommt eigentlich nicht darauf an, wen ihr wählt. Sie machen doch was sie wollen.“ Wollen die Medien mit solchen Aussagen die Wahlbeteiligung bewusst tief halten?


    Sollten wir unter diesen Voraussetzungen nicht versuchen, mittels kleinen Geschenken oder Verlosungen das Abstimmen und Wählen attraktiver zu machen, oder müssen wir gar wieder zur Stimm- und Wahlpflicht zurückkehren? Das würde jedenfalls die Gefahr von völlig überraschenden Abstimmungs- und Wahlergebnissen vermindern.

    „Alice #Schwarzer und Sahra Wagenknecht haben ein "Manifest für Frieden" verfasst. Für #Verhandlungen statt #Panzer. Ab heute kann sich jede/r anschließen: https://t.co/UD8JGBXsVl Für den 25. Februar, 14 Uhr, laden sie zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor ein. #AufstandfuerFrieden pic.twitter.com/qCiAtUhjYO


    — Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) February 10, 2023


    Die Schweizer Politik scheint noch nicht so weit zu sein. Wahre Pazifisten gibt es keine mehr. Und im Bundeshaus wird von einer Mehrheit immer noch alles drangesetzt, einen Dreh zu finden, dass doch noch Schweizer Kriegsgerät in der Ukraine zum Einsatz kommt.


    Diskussionen über Alternativen überlässt das Establishment ausserparteilichen Gruppen: Die Bewegung „Massvoll“ ruft am 11. März zur Friedenskundgebung auf dem Bundesplatz in Bern auf.

    Code
    Mehr Freizeit ist heute für viele Leute mehr wert als mehr Einkommen. Das erklärt auch die relativ vielen freiwilligen Frühpensionierungen und Teilzeit-Arbeitenden. Null-Wachstum des BIP/Kopf ist sicher kein eigenständiges Ziel, aber möglicherweise das Ergebnis einer menschlich und umweltmässig vernünftigen Lebensweise, bei der auf „Immer-mehr-Konsum“ verzichtet wird. Mit Romantik hat das gar nichts zu tun, sondern mit Vernunft und Lebensweisheit. 

    Selbstverständlich nehmen die Verteilungs- und Sozialversicherungsschwierigkeiten mit sinkendem Wirtschaftswachstum zu. Da Änderungen der Lebensmuster aber über mehrere Jahrzehnte und nicht schlagartig verlaufen, sind die nötigen wirtschaftlichen und politischen Anpassungen verkraftbar.

    Alle Schengen-Staaten sind mit der masslosen Zuwanderung aus Fluchtländern überfordert. Alle sehen, dass Schengen/Dublin nicht funktioniert. Aber niemand getraut sich, es zu sagen, es zuzugeben und zu handeln.


    Jetzt wäre wieder die Stunde der Schweiz: Wie sie vor 175 Jahren und vor fünfzig Jahren eigenständig als Vorbild handelte, sollte sie sich jetzt auch mutig aus Schengen/Dublin zurückziehen und den Grenzschutz selber organisieren. Ich bin sicher: Andere Staaten würden erleichtert folgen.

    Das ist die Meinung des Verfassungsrechtlers Prof. Bernhard Ehrenzeller. Die Europarechtlerin Astrid Epiney behauptet dagegen kühn: “Der Volkswillen als solcher ist bei der Interpretation einer Verfassungsbestimmung irrelevant.“


    Nicht nur, dass Parlament und Bundesrat einen schändlichen Verfassungsbruch begangen haben. Es gibt auch noch Rechtswissenschaftler, die dies unterstützen mit allerlei Theorien.


    Rechtsbrecher sitzen mittlerweile nicht mehr nur im Parlament und im Bundesrat, sogar auch im Bundesgericht. Willkürlich, unter Missachtung von Verfassung und Gesetzen, setzen sie das internationale Recht über die Bundesverfassung. Die Bundesrichter spielen Gesetzgeber, obwohl dies nicht ihre Aufgabe ist. Sondern jene von Parlament, Volk und Kantonen. Auch unsere Richter tun nicht mehr das, was sie müssen. Sondern das, was sie wollen. (Auszug aus Ch. Blocher „Verfassungsbruch…“ in Weltwoche vom 26.1.2023)

    CO2-Gesetz NEIN: Landbevölkerung hat zu Recht höhere Kosten befürchtet.


    Ein- und Zweipersonenhaushalte, die in einem alten Einfamilienhaus mit Ölheizung auf dem Land wohnen und einen weiten Arbeitsweg mit dem Auto haben, haben mit Sicherheit NEIN gestimmt. Sie hätten mehr bezahlen müssen als sie Rückerstattung erhalten hätten. Die Befürworter:innen argumentierten mit der Rückvergütung an eine 4-köpfige Familie statt mit dem Normalfall von 1-2 köpfigen Haushalten! Klar ist: Es hätten nicht nur die Reichen mehr bezahlt; auch die KMU wären finanziell betroffen gewesen. Die paar wirklich Reichen hätten diesen Klimafonds nie allein alimentieren können!

    Korruption und Manipulation bei Glencore: Es braucht eine Rohstoffmarktaufsichtsbehörde!


    Ende April 2021 hat der Bundesrat über die Umsetzung der Empfehlungen im Rohstoffbericht 2018 rapportiert. Greifbare Resultate sucht man vergeblich. Zugegeben, die Zivilgesellschaft wäre auch bei einer vollständigen Umsetzung der Empfehlungen nicht zufrieden, denn diese waren in Sachen Menschenrechte, Umwelt und Korruption äusserst ambitionslos. Transparenz fehlt in der Rohstoffbranche grundsätzlich noch immer.


    Gänzlich unverständlich ist es, dass der Bericht mit keinem Wort die zahlreichen strafrechtlichen Untersuchungen, Schuldeingeständnisse und Strafbefehle erwähnt, in welche die Schwergewichte des Schweizer Rohstoffhandels in den letzten Jahren verwickelt waren.


    Diese Realität und die Untätigkeit des Bundesrats zeigen einmal mehr die Notwendigkeit von verbindlichen Sorgfaltspflichten für Rohstoffhändler bezüglich Geschäften mit politisch exponierten Personen. Mit dem Vorschlag für eine künftige Rohstoffmarktaufsichtsbehörde zeigt Public Eye, wie eine solche Aufsicht für klare Regeln und griffige Massnahmen sorgen könnte. (Andreas Missbach: Bern, we have a problem! in Die Volkswirtschaft vom 31.5.2021)

    Russlands Kriegsziel: Mehrheitlich russisch besiedelte Gebiete werden von Moskau geschützt; die Ukraine tritt nicht der NATO bei, kann aber EU-Mitglied werden.


    Was meint Annalena Baerbock: Dass Moskau das Land besetzen und dort entweder eine Marionettenregierung installieren oder es gleich an Mütterchen Russland anschliessen will!


    Das Problem mit der Behauptung ist, dass es keine einzige offizielle russische Stellungnahme gibt, die ein derartiges Kriegsziel formulieren würde. (W. Koydl:“Stammtisch-Strategin Baerbock“ in WW vom 25.1.23)


    Kopflos stürzt sich die inkompetente deutsche Regierung in die drohende Katastrophe einer kaum noch kontrollierbaren militärischen Auseinandersetzung – wie die Lemminge.


    Es gibt Alternativen zu den kriegsverlängernden, eskalierenden Kampfpanzer-Lieferungen. Hier der Vorschlag einer Friedenslösung:

    1. Stopp russischer Angriffe gegen einen Stopp westlicher Sanktionen
    2. Uno-kontrollierte Wahlen im gesamten Donbass
    3. International garantierte Neutralität der Ukraine

    4. «Marshallplan» statt Panzer (Jürgen Todenhöfer „Gesucht Friedens-Tauben“ in Weltwoche vom 25.1.23)