Beiträge von alescha47

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    Nur wenn endlich energische Massnahmen gegen die Überbevölkerung ergriffen werden, besteht in der Schweiz eine Chance, dass wir gravierende Folgeprobleme wie die Energieknappheit, Wohnungsnot, Kulturlandverlust, Identitätsverlust, Sozialkosten und Verkehrschaos noch rechtzeitig in den Griff bekommen.

    Bei der Bewertung der möglichen Massnahmen zur Beendigung des Ukraine-Krieges ist die Berichterstattung in Deutschland sehr einheitlich. Die Lieferung schwerer Waffen wird dort als überwiegend sinnvoll und auch als sinnvoller als friedensstiftende Massnahmen dargestellt. Das überrascht in dieser Deutlichkeit.


    Es sind nicht die Menschen, die diesen Krieg wollten. Warum werden keine Schulstreiks für Frieden organisiert? Europa als Friedensprojekt vergessen? Hat jemand in Europa ernsthaft Verhandlungen mit Putin versucht? Welches ist die Rolle der USA in diesem Konflikt?

    Gemäss einem Bundesgerichtsentscheid haben anerkannte Flüchtlinge, die eine IV-Rente beziehen, Anspruch auf Zusatzbeiträge für Kinder (Kinderrenten), auch wenn diese nicht in der Schweiz leben. In Burma verdient ein Arbeiter umgerechnet zwei bis drei Franken pro Tag. In einem CH-Betrieb wurde eine Burmesin beschäftigt, die monatliche Kinderzulagen von 400 Franken für zwei Kinder bezog. Diese können sich nun auf unsere Kosten in Burma quasi mit der Sänfte tragen lassen. Unsere Parlamentarier:innen müssen jetzt dringend handeln und die Renten der Kaufkraft des betreffenden Landes anpassen.

    Warum soll jemand den Schweizerpass bekommen, der politisch nicht interessiert ist? Auch bei den Schweizer:innen beteiligt sich über die Hälfte nicht am politischen Geschehen. Das reicht. Wir wollen nicht noch mehr passive Bürger:innen. Wer sich politisch beteiligen möchte, schafft den Einbürgerungstest mit etwas Vorbereitung locker, jedenfalls schneller als die theoretische Fahrprüfung.

    Moderne Staaten bauen KKWs


    Die Türkei und Indien bauen gegenwärtig neue KKW der Generation III. Weltweit sind gut 40 KKW im Bau und 85 in Planung. Aber die Realitäts- und Zukunftsverweigerer hierzulande haben noch nie Kenntnis genommen vom Fortschritt in der Kernenergie. Mit Ausnahme von Belgien, Deutschland und der Schweiz (!) gibt es kein Land, das eine Energiewende «weg von der Nuklearenergie» mit ausschliesslich «erneuerbarer Elektrizität» gewählt hat. Dabei verschliessen die Flatterstrom-Fans beide Augen vor der Tatsache, dass China den grössten Teil an Solarzellen der Welt herstellt und dass die Produktion fast ausschliesslich mit Kohlekraftwerk-Energie gespiesen wird.

    @RO

    EInverstanden. Die Umsetzung Ihres Vorschlags dauert aber Jahrzehnte. Die bisherigen Entwicklungsbemühungen der letzten Jahrzehnte habe offensichtlich diesbezüglich nichts gebracht. Hat man denn bisher alles falsch gemacht? Was muss man denn in Zukunft besser machen?


    Kurzfristig sehe ich keine andere Lösung als "Abschottung" Europas vor Wirtschaftsflüchtlingen.

    @RO

    Raumplanung war in den 70er Jahren ein hochpolitisches Thema. Es drohte damals die 10 Mio Einwohner:innen/Schweiz (haben wir bald erreicht).

    Dies wollte damals niemand, heute ist das für den Mainstream offenbar kein Thema mehr. Raumplanung wurde damals auch als umfassende Aufgabe der Politik verstanden. Heute wird die Siedlungs- und Verkehrsentwicklung wie Regen vom Himmel akzeptiert und irgendwie kanalisiert.

    Private Notstromaggregate bereits jetzt reduziert laufen lassen



    Damit können 10% der inländischen Stromproduktion (rund 1000 Megawatt) geliefert und damit die drohende Strommangellage abgewendet werden. Dies entspricht der Leistung des Kernkraftwerkes Gösgen!



    Restwassermenge reduzieren



    Es gibt rund 1300 Wasserkraftwerke in der Schweiz. Diese müssen eine erhebliche Menge Wasser ableiten. Diese sogenannte «Restwassermenge» fehlt bei der Stromproduktion. Was ist zu tun? Die Schäden einer Strommangellange sind auch für die Umwelt wesentlich gravierender als die kurzfristige Reduzierung der Restwassermenge. Damit könnte die Stromproduktion um rund 600 GWh erhöht werden.


    Bau von Reservekraftwerken



    Anfang September meldete der Bund die Beschaffung von acht mobilen Gasturbinen mit einer Leistung von rund 250 Megawatt. Diese sollen in Birr (AG) aufgebaut werden und gegen «Ende des Winters 2022/23» zur Verfügung stehen.

    Rund 65‘000 Ukrainer:innen, 25‘000 Asylbewerber und möglicherweise 100‘000 Zuwanderer aus dem EU/EFTA-Raum kommen bis Ende 2022 in die Schweiz. Die Unterkünfte für Schutzsuchende sind weitgehend belegt. Infrastrukturen geraten an ihre Grenzen. Wohnungen sind knapp. Immer mehr Grenzgänger:innen belasten und konkurrieren die Grenzregionen. Integrations- und Sozialkosten explodieren. Ein Ende des Zustroms ist nicht in Sicht.


    Es ist Zeit für grundsätzliche Überlegungen. Die überwiegende Mehrheit der Zuwanderer sind Wirtschaftsmigrant:innen, welche die Kriterien für Asyl nicht erfüllen. Rückschaffungen werden aber immer schwieriger.


    Es braucht höhere Hürden für die Flucht. Dazu muss die Schweiz die Entwicklungshilfe komplett neu ausrichten, auf die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den Entwicklungsländern und die konsequente Verknüpfung dieser Unterstützung mit Rückübernahmeabkommen für abgewiesene Asylbewerber. Gleichzeitig muss das Asylrecht auch international wieder das werden, wozu es geschaffen wurde: ein Instrument zum Schutz vor politischer Verfolgung. Sonst ist die aktuelle Zuwanderung nur ein Vorbote einer weit grösseren Migrationswelle.


    Die Lösung sind also Massnahmen der Schweiz und der internationalen Gemeinschaft, um die Flucht weniger attraktiv zu machen – und liberale Rahmenbedingungen in den Herkunftsländern, die Aussicht auf ein besseres Leben bieten. Es braucht dazu in der Schweiz eine gute Zusammenarbeit zwischen Justiz- und Aussendepartement. (Quelle: Dominik Feusi im Nebelspalter vom 19.11.2022)

    Wenn Oppositionsmeinungen zur Mainstream-Meinung mit den Worten „Abschottung“ und „Hetze“ disqualifiziert werden, ist das kein gutes Zeichen dafür, wie die politischen Diskussionen vom Bundesrat wahrgenommen werden.

    Leider ist auch die ausgedünnte Medienlandschaft in der Schweiz eine Gefahr für die politische Diskussion in unserem Land. Auch diese kann zu einer „Filterblase“ zusammenschrumpfen, wenn Oppositionsparteien und –meinungen ständig schlecht gemacht werden. Alex Schneider, Küttigen

    Pascale Bruderer widmete sich während ihrer politischen Karriere stets Themen, bei denen sie wusste, dass sie eine Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hat oder die politisch unumstritten sind (Invalidität, Digitalisierung). Sie vermied konsequent Aussagen zu politisch umstrittenen Themen (EU, Migration, Neutralität). Ihr Ausscheiden aus der Politik war kein Schaden. Wir brauchen keine Opportunist:innen und Karrierist:innen in der Politik!

    2022 allein werden es 200.000 bis 250.000 Personen sein, die in die Schweiz einwandern. Die Wohnungsknappheit spitzt sich weiter zu.


    Die Kritiker können es ignorieren, solange sie wollen. Fakt ist: Jedes politische Thema – ob Energieverbrauch, Wirtschaftswachstum, Verkehr, Umweltschutz oder eben Mietpreissteigerung – hängt mittlerweile mit dem extremen Bevölkerungswachstum zusammen. Wer von diesen Themen redet, muss auch über die Zuwanderung reden.

    Bisher vertrat Aussenminister Ignazio Cassis den Standpunkt, dass neue Sanktionen gegen den Iran keinen Sinn machten – weil dieser Staat schon massiv bestraft sei. Er wisse nicht, was für Sanktionen heute noch möglich wären. Nun ist der Bundesrat durch den Druck von Parlamentariern und Medien aber wieder in Zugzwang geraten.


    Die Schweiz hat mit der Übernahme des EU-Embargo-Regimes gegen Russland der Neutralitätspolitik einen schweren Schaden zugefügt. Sie sollte diesen Fehler jetzt nicht mit dem Iran wiederholen.


    Ausserdem hat die Eidgenossenschaft in diesem Land eine besondere Rolle inne, sie übt ein Schutzmacht-Mandat aus. Sie leistet dabei Vermittlerdienste für die USA.


    Es dient der iranischen Bevölkerung mehr, wenn die Schweiz als Vermittlerin im Hintergrund wirkt, statt mit Symbolpolitik auf der Iran-Empörungswelle zu surfen.

    Warum werden die 1000 Migranten, die wöchentlich bei Buchs SG einreisen, nicht an der Grenze zurückgewiesen: Asylanwärter an jene Länder, wo sie ihr erstes Asylgesuch gestellt haben, alle Übrigen an Österreich?


    Jetzt beklagt sich Deutschland, die Schweiz lasse die Migranten einfach nach Deutschland durchreisen. Wer hat denn mit dem Spruch „Wir schaffen das!“ die Willkommenskultur in Deutschland geschaffen?