Fasse mich so kurz wie möglich:
Hatte über Jahre Lohnpfändung aufgrund immer neuer Schulden. Letztes Jahr nach Todesfall und Erbe sämtliche Betreibungen & co mit Betreibungsamt geregelt, seit 10 Jahren offiziell schuldenfrei, Lohnpfändung weg, Vollzeitarbeit seit 6 Jahren. Soweit so gut.
Jetzt habe ich vom Betreibungsamt mehrere Vorladungen versäumt, und auch nicht irgendwie sonst auf Pfändungsabholung (bitte auf jegliche Meinungen (subjektiv) darüber als solches verzichten danke) reagiert.
Grund sind nicht bezahlte Krankenkassenprämien der letzten 6 bis 8 Monate oder mehr.
Alles völlig in Ordnung bis hierhin.
Vor par Tagen erhielt ich dann meinen Monatslohn und Abrechnung, und siehe da: Teil davon ding ans Betreibungsamt, alles kein Problem meinetwegen. Doch jetzt kommt das Problem: Ich wurde darüber nicht in Kenntnis gesetzt und habe für diesen Monat auch Miete, Strom, sowie Steuern per Dauerauftrag bezahlt. Ausserdem überfällige Telefonrechnungen oder ÖV Abo usw. Nun steht mir ja laut Gesetz ein Existenzminimum theoretisch zu. Auszug darüber in den
Zitat
"Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG"
Verschiedene Auslagen
Stehen dem Schuldner zur Zeit der Pfändung unmittelbar grössere Auslagen, wie für Arzt, Arzneien, Franchise, Geburt und Pflege von Familienangehörigen, einen Wohnungswechsel etc. bevor, so ist diesem Umstand in billiger Weise durch eine entsprechende zeitweise Erhöhung des Existenzminimums Rechnung zu tragen.
Gleiches gilt, wenn diese Auslagen dem Schuldner während der Dauer der Lohnpfändung erwachsen. Eine Änderung der Lohnpfändung erfolgt hier in der Regel jedoch nur auf Antrag des Schuldners.
Jetzt berechnet mir das Betreibungsamt nicht mein Existenzminimum von 1200.- sowie Mietzins und Krankenkasse. Eine Abrechnung oder Inkenntnissetzung über den gepfändeten Monatslohn habe ich sowieso nicht. Und die aktuellen Monatsprämie für Krankenkasse kann ich ja schlecht bezahlen und die Quittung zur Rückerstattung vorlegen, wenn mir die dafür benötigten Geldmittel meines Lohnes dafür gar nicht erst zur Verfügung stehen. Theoretisch müsste ich jetzt zum Sozialamt, weil mir das Geld für Existenzminimumsachen wie zB Lebensmittel usw ja trotz 100% Arbeitstelle nicht reicht.
Nun meine Frage: Kann ich dagegen irgendwie vorgehen? Oder sind den Mitarbeitern des Betreibungsamt da die Hände gebunden und ich bin einfach der Depp? Tips wie Anwalt oder rechtlich dagegen vorgehen kommt für mich nicht in Frage, es sei denn jemand zeigt mir den Juristen welcher kostenlos aus Nächstenliebe arbeitet. Anträge oder Beschwerden helfen mir auch nicht weiter über den Monat zu kommen. Ich habe Mietzins und Quittungen der Kosten des laufenden Monats vorliegend, aber die Steuern werden mir sowieso nicht angerechnet, was auch ok wäre wenn man mich vorgängig über die Lohnpfändung informiert hätte.
Mit welcher Argumentation soll ich da beim Betreibungsbeamten antanzen? Ich kann gut drauf verzichten mich dort zum Affen gehen zu machen, und Bargeld gibts dort sowieso nur für Einzahlungen, für Auszahlungen hingegen wartet man bis zu einer Woche nur per Banküberweisung.
Kann ich die bezahlten Telefonrechnungen und Steuern geltend machen oder nicht?
Ist die Lohnpfändung ohne Zustellung eines Schreibens dessen Vorankündigung zulässig oder nicht?
Laut Gesetz stehen mir ja mindestens Lebenskosten, Miete, Krankenkasse zu. Das wären 1200 + 1480 + 420 Fränkli. Also ohne von Sachen wie Fahrten zum Arbeitsplatz oder etwaige Arztbesuche uvm überhaupt erst anzufangen.
Ausgezahlt vom Arbeitgeber habe ich 2700.- bekommen. Ohne Vorankündigung oder Abrechnung oder sonstige Mitteilung. Was soll das für eine Praxis bitte sein? Wo ist mein Geld und was passierte damit? Steht mir trotz vollem Lohn jetzt etwa Sozialhilfe zu oder was?
