Beiträge von alescha01

Übersicht der Foren

Zur Liste der Foren gelangen Sie hier: Foren

Möchten Sie einen neuen Beitrag erstellen, wählen Sie bitte ein Forum aus der Foren-Liste und klicken sie auf die Schaltfläche "Neues Thema" oben auf der rechten Seite.

    Thierry Breton, Binnenmarktkommissar in der EU, hegt Zweifel:


    In der Autoindustrie gehen 600 000 Arbeitsplätze verloren.


    Für Batterien der E-Autos braucht man 15mal mehr Lithium, viermal mehr Kobalt, viermal mehr Graphit, dreimal mehr Nickel.


    Und mehr Strom: 150 Gigawatt, und damit 25 Prozent mehr als heute. Natürlich klimaneutral produziert.


    Strom für Ladestationen, von denen man sieben Millionen Stück bräuchte. Heute gibt es 350 000, die sich im Wesentlichen auf Frankreich, Deutschland und die Niederlande verteilen.


    Warum fällt das der EU erst jetzt auf? 2026 will Breton das E-Mobilität-Projekt überprüfen und notfalls abbrechen.


    Fiat, Peugeot und BMW lassen einstweilen parallel die Verbrenner-Produktion voll weiterlaufen. Man ist ja flexibel. (Quelle: W. Koydl in Weltwoche vom 5.11.2022)

    Herzog ist schon oft gegen den Mainstream ihrer Partei angetreten und hat politisch realistische Positionen vertreten, ist also ökonomisch beschlagen. Sie war als Exekutivpolitikerin in Basel-Stadt durchsetzungsstark.

    Basel-Stadt als Standort der wichtigsten Exportbranche und als Netto-Zahler beim Neuen Finanzausgleich (NFA) hätte schon längst einmal Anspruch auf einen Bundesratssitz!

    Die grosse Bühne in Brüssel behagt den Sozialdemokraten mehr als die Position eines friedliebenden Kleinstaates, dessen aussenpolitisches Ziel laut Bundesverfassung die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz und der Wohlfahrt ihrer Bevölkerung ist.


    Die SP möchte gerne am Tisch mit den vermeintlich Grossen und Einflussreichen sitzen und ihre Grossmacht-Fantasien abwinken, statt eine eigenständige Aussenpolitik zu verfolgen.


    Gut, dass wir das jetzt auch ein für alle Mal wissen.

    Die steigenden Verkäufe von traditionell-schweizerischen Unternehmen an chinesische Staatskonzerne beunruhigen die Schweizer Bevölkerung und Politik. Die USA, Deutschland und einige andere europäische Länder haben ein Vetorecht eingeführt, womit sich solche Übernahmen verhindern lassen. Besonders Deutschland hat verschiedene heikle Geschäftsverkäufe an Chinesen verhindert; so auch im Nuklear- und Energiebereich. Ihr neues Gesetz nennt sich „Vetorecht für den Verkauf von kritischen Infrastrukturen an Ausländer“. In China ist es selbstverständlich verboten, dass westliche Unternehmen ihre Unternehmen kaufen können. Warum soll dies umgekehrt uneingeschränkt möglich bleiben?


    Es ist dringend nötig, dass auch die Schweiz ein Vetorecht für ausländische Unternehmenskäufe, speziell im Energiebereich, einführt oder solche Geschäfte unter die „Lex Koller“ stellt! Dies sollte möglichst bald gesetzlich verankert werden, bevor man noch mehr hiesige Unternehmen aufkauft! Dies wäre verhängnisvoll für unsere Wirtschaft, und wir wären dadurch erpressbar!

    So wie Migros und Coop vor Jahrzehnten der Schreck der unabhängigen Detailhändler waren, so sind Aldi und Lidl heute die harten Konkurrenten der beiden Kolosse. Ihre Discountpreise sind zum grössten Teil auf ihr Logistik-, Laden- und Sortimentskonzepts zurückzuführen. Ihre diesbezügliche Strategie ist effizient und klar auf die Hauptbedürfnisse der Kunden ausgerichtet. Migros und Coop haben sich im Lauf der Zeit einen grossen Rucksack an Fixkosten aufgeladen. Die vielen Gross-Einkaufszentren mit ihrer tiefen Flächenproduktivität und das riesige Sortiment mit den hohen Bewirtschaftungskosten sind heute ein Klotz am Bein der beiden Grossverteiler. Nur ihre starke Duopol-Marktstellung erlaubt ihnen weiterhin die hohen Margen.

    Weder der Begriff «rechts» noch der Begriff «links» hat einen moralisch wertenden, undemokratischen oder gar kriminellen Hintergrund. Seit einigen Jahren aber unternimmt das linke politische Lager aber den perfiden Versuch, die «Rechten» und ihr «rechtes Gedankengut» mit Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus gleichzusetzen. Während es linksextreme Gewalt als «linksautonom» oder «linksaktivistisch» beschönigt.


    Jeder Extremismus ist gefährlich. Doch gemäss dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) sind Linksextreme in der Schweiz eine viel grössere Bedrohung als Rechtsextreme. 2020 registrierte der NDB 208 Ereignisse in Verbindung mit Linksextremismus und 21 mit Rechtsextremismus. Bei den Linksextremen wurden 107 Gewalttaten registriert, bei den Rechtsextrem war es ein (1!) einziger Fall.

    Mit Kriegsmitteln eroberte Länder haben sich langfristig immer wieder von ihren Besatzern befreien können. Weder die Römer noch die Kolonialisten, noch Hitler-Deutschland, noch die Sowjetunion in Osteuropa, noch die USA in Vietnam, Mittel- und Südamerika oder Afghanistan haben mit kriegerischen Mitteln den jeweiligen Völkern ein neues Regime aufzwingen können. Der Freiheitswille des bekriegten Landes oder die Macht der einheimischen Autokraten waren langfristig immer stärker als die Besatzungsmacht. Warum soll das in der Ukraine anders sein?

    Will er Selenskyj zu Waffenstillstands-Verhandlungen bewegen? Was bedeutet das für das Verhältnis Schweiz-Russland? Dazu müsste er aber auch nach Moskau weiterreisen.


    Man kann mit Putin verhandeln. Das zeigen die Beispiele Getreideabkommen oder Schutz des Atomkraftwerks Saporischschja durch internationale Experten. Die Initiative für Verhandlungen ist bisher leider immer von Schwellenländern wie der Türkei ausgegangen, nie von westlichen Staaten.

    Bundesrichter Yves Donzallaz wurde seinerzeit von der SVP vorgeschlagen, weil er versprach, sich an das schweizerische Recht zu halten. Und dann erklärte Herr Donzallaz als Bundesrichter plötzlich, für ihn stehe das internationale Recht – namentlich das EU-Recht – grundsätzlich über unserer Verfassung und über den schweizerischen Bundesgesetzen.


    Er machte sich so zum Gesetzgeber. Damit verstösst er gröblich gegen die Gewaltenteilung, denn die Bundesrichter sind die Rechtssprecher, die Diener des Rechts, aber nicht die Gesetzgeber. Die Gesetzgebung obliegt in der Schweiz dem Schweizer Volk und den Ständen sowie dem schweizerischen Parlament.


    Donzallaz stellte seine persönliche Meinung über das gesetzliche Recht. Richterliche Unabhängigkeit in Ehren, aber diese ist dafür da, dass die Richter das tun können, was sie müssen und nicht, um das zu tun, was sie wollen.


    Für die Wahl eines solchen Bundesrichters und als Präsident des Bundesgerichts trägt jetzt die SVP nicht mehr die Verantwortung.

    Wir haben es bei "Renovate Switzerland" mit einem aggressiven Aktivismus zu tun, der zunehmend gewaltbereit wird und totalitäre Züge zeigt.


    Diese Jugendlichen und Berufsjugendlichen leiden an einem apokalyptischen Grössenwahn, der mit seiner Fünf-vor-zwölf-Rhetorik jedes Mittel des Protests rechtfertigen will.


    Denn wenn der Weltuntergang droht, ist alles erlaubt.


    Die Ironie von der Geschichte ist, dass es sich bei den Klimaaktivist:innen um "hofierte Störenfriede" handelt. Es sind Fanatiker:innen, die man mit Samthandschuhen anfasst und in den Medien feiert.

    Nur gerade einmal 7,1 Prozent Effizienz im vergangenen Jahr 2021 weist der Windpark Gries beim Nufenenpass aus. Er produzierte umgerechnet an 622 von möglichen 8’760 Stunden im Jahr Strom. Der neu eingeweihte Windpark Gotthard, der von der Windlobby als riesiger Fortschritt gefeiert wurde, war mit 10,5 Prozent Effizienz nicht viel besser. Zusammen produzierten die beiden Windparks 16,5 Gigawattstunden (GWh); das sind lächerliche 0,03 Prozent des Schweizer Stromverbrauchs! (Schweiz. Verband für vernünftige Energiepolitik, 15.02.2022)


    Windturbinen werden die schönsten Schweizer Landschaften zu "Industrielandschaften" verunstalten. Es wäre einfacher, finanziell günstiger und für die Erhaltung der schönen Schweizer Landschaften wichtig, mit rigorosen Energievorschriften Energie zu sparen statt sie produzieren zu müssen.

    Das grosse Problem ist und bleibt die Übernahme von EU-Recht und der Europäische Gerichtshof (EuGH) als Streitschlichtungsinstanz. Die EU ist nicht die höhere Macht, der die Schweiz sich anzupassen hat. Das gilt es Brüssel zu verstehen geben. Für die Chefunterhändlerin kann es eigentlich nur eine Reaktion auf den lauwarmen Enthusiasmus der Brüsseler Technokraten geben: Übungsabbruch verkünden und die Pilgerfahrten nach Brüssel einstellen.

    Sie brauchen Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Sie sind ein wichtiger Treiber, dass die Mieten steigen, Lehrer:innen vielerorts Mangelware sind und es auf den Strassen und Zügen immer enger wird.

    Gemeint sind Zuzüger:innen, die in der Schweiz leben wollen. Ein Strom, der nicht enden will. Das kleine Land im Herzen Europas verändert sich im Rekordtempo – unwiderruflich und für immer. Es ist Zeit, für diese Entwicklungen die Augen zu öffnen.

    Auch Frauen können Unheil anrichten, das umso grösser wird, je mehr Macht sie haben. Den drohenden Blackout wegen Strommangels verdanken wir einer Frauenmehrheit im Bundesrat, die nach Fukushima in einem populistisch-emotionalen Entscheid den Ausstieg aus der Atomenergie beschloss. Die Bilanz der drei mächtigsten Frauen Europas – Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Christine Lagarde – sieht eher trüb aus.

    Putin zeigt, dass er seine enormen militärischen Ressourcen einsetzen werde. Die letzte Karte wäre der Einsatz taktischer Atomwaffen. Wer mit dem Rücken zur Wand steht, der schlägt um sich.


    Die Lieferung von Waffen bereitet nicht den Boden für Verhandlungen, sondern trägt zu einer weiteren Eskalation bei.


    Wagenknecht kritisiert auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj, weil er nicht verhandeln will. Sie sagt: Moralisch mag das gerechtfertigt sein, aber politisch ist es unverantwortlich. Kiews Ziele seien völlig unrealistisch. Auf dieser Basis erreiche man nie einen Friedensschluss.


    Noch unverantwortlicher findet sie, dass man ihn dabei noch unterstütze. So werde Deutschland immer tiefer in den Krieg hereingezogen.


    Wer eine wertegeleitete Aussenpolitik verfolge, wolle im Kern: «Frieden, Waffenstillstand, einen Kompromiss, eine Verhandlungslösung».